Marius Weiß (SPD): Weimar bleibt Schuldenrekordhalter

„Minister Weimar hat keinen Grund, sich heute feiern zu lassen. Er ist und bleibt Schuldenrekordhalter“, sagte heute der stellvertretende haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß.

Sparbemühungen seien nicht erkennbar, so der Sozialdemokrat. Weimar komme nur der Sondereffekt eines verspätetet verabschiedeten Landeshaushalts zu Gute.

„Wenn Weimar sich an seinen eigenen Maßstäben messen würde, müsste er zugeben, dass er 200 Millionen Euro mehr ausgegeben hat als ursprünglich von ihm selbst geplant“, sagte Weiß mit Hinweis auf die erste Vorlage Weimars für das Haushaltsjahr 2009, in dem er 2,5 Milliarden neue Schulden veranschlagt hatte. Verabschiedet wurden dann aber im Juni 2009 insgesamt 2,9 Milliarden.