Keine der zentralen Projekte der Koalition im Schulbereich seien auch nur in Angriff genommen, eigene über Jahre verfolgte politische Schwerpunkte der Ministerin seien bis zur Unkenntlichkeit geschliffen worden, so Habermann.
Die vollmundige Ankündigung der 105%igen Lehrerversorgung wird nicht erreicht. Stattdessen spricht die Ministerin davon, nun sei 100 Prozent Lehrerversorgung geschafft. Gleichzeitig hören wir immer mehr davon, dass nach wie vor Klassen weit oberhalb von 30 Schülerinnen und Schülern in der Klasse 5 gebildet werden. Das ist ein Armutszeugnis für Henzler.
Ferner suche man wichtige Impulse, sei es im Bereich der selbstverantworteten Schule, der beruflichen Bildung oder auch in der frühen Bildung vergebens. Letzte Überbleibsel der FDP-Kinderschule seien gar in das frühere Sozialministerium verschoben.
Neben all den Pannen und Pleiten, mit denen Dorothea Henzler ins Amt gestartet ist, kommt jetzt noch hinzu, dass sie offensichtlich glücklos und wenig durchsetzungsstark bei der Haushaltsaufstellung war. Das ist alles nicht gut für unsere Schulen, so Habermann.
Die SPD hingegen habe mit ihren Anträgen gezeigt, dass man auch in finanziell schwierigen Zeiten Flagge zeigen könne. Insgesamt haben wir als SPD über 35 Mio. Euro mehr für frühe Bildung, den Aufbau von Schuleingangsstufen, neue Ganztagsschulen, individuelle Förderung und die Weiterbildung beantragt. Leider haben alle Initiativen keine Mehrheit im Parlament gefunden, bedauerte Habermann.
Im Einzelnen seien dies:
Habermann unterstrich, dass die SPD auch weiterhin für eine Verbesserung der hessischen Schulen eintreten werde.
Wir wollen eine Stärkung der frühen Bildung, denn auf den Anfang kommt es an. Wir wollen den Ausbau von echten Ganztagsschulen, denn unsere Kinder brauchen mehr Zeit zum Lernen und wir wollen mehr individuelle Förderung an unseren Schulen, denn wir wollen, dass kein Kind zurückgelassen wird. Das will die Landesregierung offensichtlich nicht. Und das ist schlecht für Hessen., sagte die SPD-Bildungspolitikerin.
