„Universitätskliniken sind in Bezug auf die Personalbemessung schon immer an der Belastungsgrenze gewesen. Sie hatten und haben die Patienten mit den schwersten Krankheiten und dennoch die kürzeren Liegezeiten. Wer hier weitere Einsparungen vornimmt, riskiert die ordentliche Versorgung der Patienten.“ Von daher sei es dringend notwendig, dass sich die Landespolitik der Angelegenheit annehme. „Wir haben im letzten Jahr noch gegen die Stimmen der FDP beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit Personalstandards in der Pflege befassen soll. Es wäre zu begrüßen, wenn die FDP ihren Erkenntnisgewinn in diese Arbeitsgruppe einbringt“, stellte Spies fest.

Auch für die neuen Erkenntnisse der FDP in Bezug auf die Lehre gelte, dass dies vorhersehbar gewesen sei. „Medizinstudenten müssen zu Ärzten und nicht zu Humaningenieuren ausgebildet werden. Diesen Grundsatz hatte die SPD schon immer.“ Durch die mit der Privatisierung der Universitätskliniken einhergehende verstärkte Ökonomisierung könnte man den Eindruck gewinnen, dass nunmehr „Humanwirtschaftsingenieur“ Ausbildungsziel sei. „Gesundheitsversorgung muss sich immer auch der Frage stellen, ob sie wirtschaftlich genug ist, denn Verschwendung darf nirgendwo zugelassen werden. Im Mittelpunkt des Geschehens muss aber der Patient stehen“, forderte der SPD-Politiker.

Auch in Bezug auf die Forschung mache sich die SPD-Landtagsfraktion große Sorgen. „Wir bedauern, dass der Wissenschaftsrat bereits in diesem Jahr prüfen will, welche Auswirkungen die Privatisierung auf den Forschungsbereich hat, weil wir der Auffassung sind, dass sich das erst in zwei Jahren feststellen lässt“, so Spies. Er forderte die Landesregierung auf, hier tätig zu werden, damit eine solide Grundlage für die endgültige Bewertung der Privatisierung erstellt werde.