Insbesondere wolle Spies wissen, ob es auch in Hessen Fälle gebe, in denen Ärzte Behandlungen verweigerten oder gar Bezahlung von Kassenpatienten verlangt hätten. Laut DAK sei dies bei allein 1500 Versicherten dieser Krankenkasse in Deutschland geschehen.

Ferner wolle die SPD in Erfahrung bringen, ob die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen inzwischen überhaupt in der Lage sei, mit der angemessenen Honorarabrechnung zurechtzukommen. „Vor zwei Jahren ist die KV um Millimeter am Staatskommissar vorbeigerutscht, weil sie zwei Jahre lang die Abrechnung nicht hinbekommen hat“, erinnerte Spies.

„In diesem Jahr gibt es eine durchschnittliche Honorarsteigerung für Ärzte um 10 Prozent gegenüber 2007“, so Spies. Wie diese verteilt werde, sei allein Sache der Ärzteorganisationen. „Das handeln die Ärzte schon immer untereinander aus.“. Wenn es dabei zu Fehlteilungen komme, so sei allenfalls der hessische Gesundheitsminister als Rechtsaufsicht gefragt. „Auch darüber wollen wir detaillierte Aufklärung, wie man hier dieser Aufgabe nachkommt“, sagte der Gesundheitspolitiker. In der Vergangenheit habe die Aufsicht in Hessen regelmäßig viel zu lange gewartet, bis sie die Interessen der Patienten gesichert habe.

Er begrüßte, dass nun auch die Fraktion der Grünen einen ähnlichen Berichtsantrag wie die SPD eingebracht habe. „Wir sollten beide gemeinsam öffentlich beraten und auf bessere Auskünfte des neuen Ministers hoffen, als sie aus anderen Bundesländern kommen“, so Spies.