Gerhard Merz (SPD): Herr Irmer ist und bleibt ein ewiggestriger Fundamentalist

„Auf Herrn Irmers Reflexe ist einfach immer wieder Verlass. Neu ist nur, dass er nicht mehr ganz zu seinen Attacken zu stehen scheint und dass die CDU sich insgesamt in Rabulistik flüchtet. Wenn die Koalitionsvereinbarung sagt, man müsse einen Partner für den Islamunterricht suchen, dann setzt das die Bereitschaft voraus, einen solchen Unterricht auch tatsächlich einzuführen.“ Es bleibe zu hoffen, dass sich die Irmer-Linie in der CDU nicht durchsetze, denn Fortschritte in Sachen Islamunterricht seien seit langem überfällig. Deswegen sei die Initiative der FDP-Ministerin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit durchaus zu begrüßen.

Islamkundlicher Unterricht oder islamischer Religionsunterricht sei aus Gründen der Gleichbehandlung der Religionen geboten und damit gleichzeitig auch eine Voraussetzung für bessere Integration, so Merz. „Denn ohne Gleichberechtigung und Gleichbehandlung wird der Integrationsprozess des Islam in die Gesellschaft nicht voran kommen. Dass dafür die Voraussetzungen auf beiden Seiten geschaffen werden müssen, ist auch den meisten muslimischen Gesprächspartnern klar. Ich habe den Eindruck gewonnen, dass auf dieser Seite sehr ernsthaft an der Schaffung dieser Voraussetzungen gearbeitet wird.“ Es sei deshalb an der Zeit, einen mutigen Schritt in Richtung Realisierung zu wagen. Dabei seien jedoch noch eine Menge grundsätzlicher wie praktischer Fragen zu klären. Wenn die Ministerin diesen Schritt tatsächlich wagen wolle, werde sie die SPD an ihrer Seite finden – auch gegen Herrn Irmer.