Uwe Frankenberger (SPD): Das Konjunkturprogramm der SPD Hessen ist der richtige Weg

„Die Konjunkturprognose für das Jahr 2009 zeigt, dass Handlungsbedarf besteht. Auf der Investitionsseite müssen wir jetzt für Sicherheit sorgen, in dem wir das Unternehmensstabilisierungsgesetz mit der Vergabe von Bürgschaften dort nutzen, wo es dringend nötig ist.

Zudem ist es das Gebot der Stunde, den privaten Konsum anzukurbeln. Dazu wollen wir in einer Sofortmaßnahme den verminderten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent auf energieeffiziente und klimafreundliche Konsumgüter anwenden, wie in unserem Konjunkturprogramm „Arbeit, Umwelt, Wirtschaft“, das der Spitzenkandidat der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Wiesbaden vorgestellt hat, beschrieben wird.  Außerdem sollen öffentliche Investitionen in zukunftsfähige Infrastruktur vorgezogen werden.

Neben den Sofortmaßnahmen für die Konjunktur sollen neue Wachstumsfelder für die hessische Wirtschaft erschlossen werden, zum Beispiel durch die Förderung regenerativer Energien. Unser Konjunkturprogramm wird der hessischen Wirtschaft wieder neue Impulse geben.“