Heike Habermann (SPD): Kochs Schulpolitik ist gescheitert

Hessen belegt in dem Ländervergleich im Bereich Lesekompetenz im Bundesvergleich Rang 7, im Bereich Mathematik Rang 8 und im Bereich Naturwissenschaften lediglich Rang 12. „Natürlich gratulieren wir den östlichen Bundesländern und insbesondere dem neuen Spitzenreiter Sachsen, auch wenn uns das Ergebnis nicht besonders überrascht. Denn bereits bei der letzten Runde des PISA-Ländervergleichs hat sich das angedeutet“, so Habermann. Schon damals sei erkennbar gewesen, dass die Länder mit nur zwei parallelen Schulformen wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eine geringere Leistungsspreizung erreichten, sie einen geringeren Anteil von Schülern der Kompetenzstufe 0 und 1 hatten und sie im Gegensatz zu der Studie aus dem Jahre 2000 insgesamt die signifikantesten Leistungssteigerung der 15-jähigen aufwiesen. All dies habe für Länder mit hoch differenzierten Systemen wie Hamburg, Bremen, Hessen oder Berlin nicht gegolten.

„Diese bereits vor Jahren sichtbare Entwicklung setzt sich nun konsequent fort. Und besonders ärgerlich ist, dass die geschäftsführende CDU-Landesregierung einfach nicht bereit ist und war, eindeutige Erkenntnisse aufzunehmen. Damit opfert sie die Zukunftschancen unserer Gesellschaft auf dem Altar der Bildungsideologie“, sagte die Abgeordnete. Denn es zeige sich überdeutlich, dass im Grundsatz gemeinsame Bildungssysteme besser in der Lage seien, die zentrale Herausforderung, nämlich die Förderung insbesondere der schwächeren Schüler, besser zu meistern als zersplitterte Systeme.

Nach wie vor erreichten in Hessen zu viele Kinder nur die niedrigsten Kompetenzstufen 0 und 1 und müssten damit zur Risikogruppe gerechnet werden. Dies sei angesichts der Herausforderungen der Zukunft völlig inakzeptabel. Das zentrale Problem des hessischen, aber auch des deutschen Schulsystems insgesamt sei nach wie vor die Abhängigkeit zwischen dem sozialen Status des Kindes und dem Bildungserfolg. Diese Abhängigkeit zeige sich in Hessen besonders deutlich bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Dies sei ein Alarmsignal gerade in einem international geprägten Land wie Hessen, das einen großen Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund habe und zeige so die strukturellen Defizite des Systems. „Die SPD setzt der vermurksten Bildungspolitik der Landesregierung ein Konzept entgegen, das auf individuelle Förderung, auf Zeit zum Lehren und zum Lernen und auf Chancengleichheit setzt: Das Haus der Bildung“, so Habermann. Bestandteile dieses Konzepts seien der Ausbau der frühen Bildung mit der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, die Einführung der Schuleingangsstufe und einer gemeinsamen Sekundarstufe I, aber auch die Reduzierung der Klassengrößen und die Einrichtung von Ganztagsschulen.

„Auf mittlere Sicht ist es unser Ziel, die Zersplitterung des hessischen Schulsystems zu überwinden. Hier lohnt sich ganz offensichtlich der Blick nach Sachsen, um endlich relevant nach vorne zu kommen. Langfristig streben wir ein Schulsystem nach skandinavischem Vorbild an. Wir wollen, dass alle Kinder ihre Fähigkeiten entwickeln können, nur so wird Bildungspolitik in Hessen aus dem Mittelmaß herauskommen“, so Habermann.