Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) sieht Aufklärungsbedarf bei HessenAgentur und bei Repräsentanz des Landes Hessen in Abu Dhabi

Schäfer-Gümbel erhoffe sich durch die Kleinen Anfragen einen Überblick über die Ausgaben, die für die Tätigkeiten der Geschäftsführung in den letzten Jahren angefallen seien. „In der aktuellen desolaten finanziellen Situation müssen alle Ausgaben des Landes kritisch hinterfragt werden, so natürlich auch im Bereich der HessenAgentur. Insbesondere stellt sich die Frage nach den Kosten und dem Nutzen des in diesem Jahr vereinbarten Programms „Public Wealth Management“ zwischen dem Land Hessen und der Föderation Bosnien-Herzegowina und den damit anfallenden Personalkosten“, so Schäfer-Gümbel.  Der Abgeordnete möchte ebenfalls über die Ausgaben für Dienstreisen sowie über die Kosten für Telekommunikation der Mitarbeiter der HessenAgentur und der Geschäftsführung informiert werden.

Schäfer-Gümbel sieht außerdem Klärungsbedarf bei der hessischen Repräsentanz in Abu Dhabi. Erstaunlich sei die Tatsache, dass die Repräsentanz nicht mehr im Messeprogramm 2009 des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung aufgeführt werde. „Ich bin auf die Erklärung der geschäftsführenden Landesregierung gespannt, aus welchen Gründen eine Aufführung der Repräsentanz in Abu Dhabi im Messeprogramm in diesem Jahr unterblieben ist. Es drängt sich der Verdacht auf, dass dort Steuergelder investiert worden sind und der erhoffte Nutzen für das Land nun ausbleibt“, so Schäfer-Gümbel.

„Das bisherige Engagement des Landes muss in Bezug auf den Mitteleinsatz und die konkreten Ergebnisse für hessische Firmen überprüft werden, um eine seriöse Bewertung der Aktivitäten vornehmen zu können“, sagte Schäfer-Gümbel.