Michael Siebel: SPD für Erhalt der Künstlersozialversicherung

Wie in den letzten Tagen bekannt geworden war, habe – unterstützt auch vom Land Hessen – der Bundesrat die Empfehlung abgegeben, dass die Künstlersozialkasse abgeschafft oder zumindest unternehmerfreundlich reformiert werden solle. Dies sei Bestandteil des dritten Mittelstandsentlastungsgesetzes.

„Natürlich steht auch die SPD grundsätzlich hinter der Forderung, den Mittelstand von bü­rokratischen Vorgaben zu entlasten. Allerdings dürfen dabei soziale Belange nicht auf der Strecke bleiben“, unterstrich Siebel. Er habe sich deswegen mit einem entsprechenden Schreiben an die Hessische Landesre­gierung gewandt mit der Aufforderung, sich im Deutschen Bundesrat aktiv für den Erhalt der Künstlersozialkasse einzusetzen.