Dr. Thomas Spies (SPD): Ein guter Tag für Hessens Krankenhäuser

Bereits Anfang 2007 hatte die hessische SPD das Thema Mindestzahlen für Krankenhauspersonal eingebracht. Hintergrund war der vor allem mit zunehmender Privatisierung einhergehende ungeregelte Personalabbau in einigen hessischen Krankenhäusern. Dies bedeute eine nicht unerhebliche Gefährdung der Qualität, so Spies. Zahlreiche internationale Untersuchungen hätten gezeigt, dass übermäßiger Personalabbau eine Gefährdung der Qualität bis hin zu einer höheren Sterblichkeit zur Folge haben könne. „Zunehmender Kostendruck bedingt mehr Personalabbau, besonders in privatisierten Krankenhäusern, in denen auch noch ein Gewinn an Aktionäre abgeführt werden muss.“ Daher seien Mindeststandards zum Schutz von Patienten und Mitarbeitern unvermeidbar.

Spies betonte, dass die Pläne der Bundesgesundheitsministerin, den Krankenhäusern drei Milliarden Euro zusätzlich zuzubilligen, eine wegweisende Entscheidung sei. „Aber mehr Geld ist nicht für Aktionäre, sondern für Patienten und Mitarbeiter.“ Damit würden Standards umso wichtiger und zugleich gut finanzierbar. Auf Vorschlag der SPD solle Hessen nun eine Arbeitsgruppe einrichten, die solche Mindestzahlen entwickelt. „Sie müssen praktikabel, unbürokratisch und trotzdem exakt sein.“ Deshalb sollten sich Praktiker und Fachexperten zusammensetzen. Am Ende allerdings müsse nach Auffassung der SPD auch Verbindlichkeit stehen: „Kindergartenpersonalzahlen sind verbindlich und Hygieneregeln sind es auch. Personalstandards, die Sicherheit gewährleisten, sind ebenfalls dringend erforderlich“, so Spies.