Gernot Grumbach (SPD): Unsere Anfrage bringt es ans Tageslicht: Hessen will Wasserkraft gar nicht nutzen

Die Landesregierung, so Grumbach, habe keinerlei Interesse an einem Engagement in diesem Bereich der umweltschonenden, zukunftsweisenden Energiequellen. Anders seien die ausweichenden und abwiegelnden Antworten nicht zu verstehen. „Man will es in Wiesbaden einfach so, es gibt keinen rationalen Grund für dieses Verhalten. Minister Dietzel zieht sich auf eine rein formalistische Betrachtung des Themas zurück, denn er lehnt mehr oder weniger unbegründet die Berücksichtigung der Wasserkraft im Rahmen der Überarbeitung der Gewässerordnung in Hessen ab.“

Die Landesregierung habe seit Amtsantritt 1999 die sich bietenden Möglichkeiten zur Reaktivierung und zum Ausbau der Wasserkraft ganz offensichtlich noch nicht einmal in Erwägung gezogen, sagte Grumbach. „Mit der Einführung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes im Jahre 2000 und dessen Novellierung 2004 würde der Wasserkraft-Neubau wieder wirtschaftlich – den politischen Willen und die Bereitschaft einer Landesförderung allerdings vorausgesetzt.“