Thorsten Schäfer-Gümbel: Prüfung bestätigt SPD – Eindeutiges Signal an Rechtsextreme

Der SPD-Abgeordnete hatte in den vergangenen Jahren intensiv die Aktivitäten der Gießener Verbindung, die eng mit der NPD-Fraktion in Sachsen verbandelt war und ist und in der Vergangenheit immer wieder aufgefallen ist, aufgearbeitet. Letztlich wurde die Verbindung durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet und der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Irrgang sprach im Zusammenhang mit dieser Entscheidung „von einer neuen Qualität“. Die Dresdensia-Rugia war wiederholt Gegenstand von Landtagsdebatten, in der auch Kritik an dem CDU-Abgeordneten und schulpolitischen Sprecher Irmer Kritik geäußert wurde. Dieser trat in der Vergangenheit als Referent im Verbund der Burschenschaftlichen Gemeinschaft auf. Zuletzt hatte Schäfer-Gümbel mehrere Anfragen zur Gemeinnützigkeit dieser Verbindung auf den Weg gebracht, die allerdings wegen der Steuergeheimnisse nicht konkret beantwortet wurden.

„Der Bescheid des Finanzamtes gibt sehr fundierte Hinweise zur rechtswidrigen Finanzierungspraxis. Wir gehen davon aus, dass diese Praxis beendet ist. Dies wird sicher auch Konsequenzen für andere rechtsextreme Verbindungen haben. Das ist ein guter Tag im Kampf gegen Rechts“, so Schäfer-Gümbel.