Heike Habermann (SPD): Konsequenzen aus dem LUSD-Debakel folgerichtig

„Wenn Jacobi im kulturpolitischen Ausschuss des Landtags die politische Verantwortung für den Megaflop LUSD übernimmt, dann den Worten keine Taten folgen lässt und selbst abtritt, ist Kultusministerin Wolff gefragt. Sie kann sich nicht länger wegducken, sondern muss sich von dem offensichtlich völlig überforderten Staatssekretär trennen“, so Habermann. Wolff könne nicht länger so tun, als ginge sie der Vorgang, der die Schulen ins Chaos gestürzt habe, nichts an. Vielmehr müsse sie im Interesse der Schulen handeln.

Um bis zum angestrebten Regierungswechsel im April 2008 keine zusätzlichen Kosten durch die Berufung eines neuen Staatssekretärs entstehen zu lassen, forderte Habermann, diese Aufgabe im Rahmen den üblichen Vertretungsregelungen von einem Abteilungsleiter wahrnehmen zu lassen.

„Darüber hinaus sollte die Landesregierung den Schulen und den Schulträgern einen finanziellen Ausgleich für die Mehrarbeit geben. Schließlich kann es nicht sein, dass die Landesregierung zwar Chaos verbreitet, dann aber die Schulen und die Schulträger mit den Problemen allein lässt“, so Habermann.