KNIRPS – dieses vor gut einem Monat vorgestellte Projekt steht sicher nicht für die nachhaltige Schaffung von Betreuungsplätzen für Kleinkinder, wie dies ihre Kreativabteilung vorgeschlagen hat, sondern eher für <strong>K</strong>ochs <strong>N</strong>ebelkerzen-, <strong>I</strong>llusions-, <strong>R</strong>echentrick- und  <strong>P</strong>hantasie-<strong>S</strong>eifenblasenprogramm!

Wer eigentlich – außer dieser Landesregierung – käme auf die Idee, ein Projekt als sein eigenes zu verkaufen, das so gut wie keine Eigenleistung beinhaltet? Wer hätte ein zweites Mal die Frechheit besessen, für Krippenplätze in kommunale Kassen zu greifen? Wer besitzt die Unverfrorenheit, mit falschen Zahlen zu operieren, nur um ein Image zu pflegen, das weit hinter der Realität hinterherhinkt? Nur eine von Roland Koch geführte Landesregierung, d.h. eine Regierung, deren Mitglieder es mit der Wahrheit und den Fakten nicht so genau nehmen!

Auch im letzten Regierungsjahr werden Sie nicht müde, den Menschen in diesem Land Sand in die Augen zu streuen und Regierungshandeln vorzutäuschen.  Diese Sonderedition des Bambini-Programms, das Hessen ab dem nächsten Jahr an die Spitze bei den Krippenplätzen in Deutschland katapultieren soll, ist nicht mehr als eine Blendrakete aus Nebelkerzen und Seifenblasen, ein mit Phantasie und Rechentricks aufgemotztes Illusionsprojekt. Und der Hinweis von Frau Lautenschläger, dass auf KNIRPS ein Schwesterchen – die Fortsetzung der KFA-Plünderung vermutlich – folgen werde, zeigt, dass es Ihnen nicht um die Sache, sondern um reine PR geht!

Wie schon beim Bambini-Progamm, für das sie nicht einen zusätzlichen Euro Landesmittel locker gemacht, schmücken Sie sich auch jetzt wieder mit fremden Federn! Selbst die minimale Erhöhung der originären Landesmittel um 22,5 Millionen auf jetzt 32,5 (von 90 Millionen) kann nicht darüber hinwegtäuschen, wer handelt: Den notwendigen und gewünschten massiven Ausbau der U-3 Betreuung finanzieren und machen die Kommunen und nicht das Land. Der Griff in den Kommunalen Finanzausgleich wird bei ihnen – so scheint es – zum Regierungsprinzip.

Sie veröffentlichen zur Untermauerung Ihrer Bemühungen falsche Zahlen. Am 31.12.2006 habe es einen Versorgungsgrad mit Krippenplätzen von 11,54% gegeben. Das ist falsch. Die Zahl der Krippenplätze betrug Ende letzten Jahres exakt 12.658, d.h. 7,8%. Und so geht es weiter. Doch all ihre verzweifelten Rechentricks und Seifenblasen können nicht davon ablenken, dass sich bei der Kleinstkinderbetreuung bis zur Verkündung des BAMBINI-Programm absolut nichts bewegt hat. Von einer bedarfsgerechten Betreuung, von tatsächlich zur Verfügung stehenden Plätzen sind wir noch immer meilenweit entfernt!

Immerhin mit dem Tagesausbaubetreuungsgesetz, das die SPD geführte Bundesregierung forciert hat, erhielt die Kleinkinderbetreuung auch in der hessischen CDU einen höheren Stellenwert. Doch Vorreiter waren und sind hier andere! Erst als das SPD regierte Rheinland-Pfalz die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr eingeführt hat, sind sie aktiv geworden und schnell nachgezogen.

Und wenn sie es mit dem Ausbau der Betreuung wirklich ernst gemeint hätten, dann würden sie nicht die Kommunen die Hauptlast tragen lassen, sondern hätten endlich einmal tief in die Landes-Tasche gegriffen. Insofern ist KNIRPS nicht mehr als ein „Projekt“, mit dem Sie ihre jahrelange Untätigkeit und die früheren Versäumnisse aufgrund der aktiveren Bundesregierung und der kommenden Landtagswahl kaschieren wollen!

90 Millionen hören sich viel an! Wenn Sie aber die eingangs erwähnte Vereinbarung gelesen haben, wissen Sie, dass die mit KNIRPS in den Haushalt gestellten Mittel bei weitem nicht ausreichen, um die Zielvorgaben zu erreichen. Sie sollten schleunigst einmal durchrechnen, was finanziell auf das Land zukommt, wenn der Rechtsanspruch auf Krippenplätze 2013 kommt. Zum Null- oder KFA-Tarif ist die Umsetzung nicht zu haben.

Und verwenden Sie nicht so viel Zeit darauf, gegen den Bund zu sticheln. Stellen Sie schnellstens alle Weichen dafür, dass ab dem 1.1.2008 die versprochenen Bundes- und Landesmittel auch tatsächlich zur Verfügung stehen! Wir erwarten, dass Sie alle Mittel direkt und ungekürzt an die Kommunen weitergeben! Mit ihren Rechentricks und Blendraketen werden sie Ende Januar keinen Blumentopf gewinnen, Frau Lautenschläger. Feiern Sie keine Trippelschrittchen ab, ziehen sie ein Paar Siebenmeilenstiefel an!

Sie sind
·         weit entfernt von bedarfsgerechter Kinderbetreuung.
·         weit entfernt vom tatsächlichen Bedarf der Eltern
·         meilenweit entfernt von fortschrittlicher Kinder- und Familienpolitik.

Mit Ihnen an der Regierung wird Hessen nie zum Familienland!“