Die Hochschulen haben heute keine Wohltaten präsentiert, sondern schlicht beschrieben, wie die Studierenden aus eigenen Mitteln die Lehre in Teilen auf einen zeitgemäßen Standard bringen sollen. Das stellt der Hochschulpolitik von Minister Corts neuerlich ein Armutszeugnis aus, sagte Siebel am Montag in Wiesbaden.
Die kalte Dusche für die Studierenden lässt sich nicht zu einem warmen Regen für die Hochschulen umdeuten, so Siebel. Die SPD bleibe bei ihrer Einschätzung, wonach Studiengebühren unsozial und verfassungswidrig seien. Deshalb werde eine SPD-geführte Landesregierung die Studiengebühren abschaffen und die entfallenden Mittel aus dem Landeshaushalt ersetzen.
Mit der Ankündigung von Pseudo-Wohltaten für deren Finanzierung das Land zuständig ist, nicht die Studierenden werden Studiengebühren in der hessischen Bevölkerung nicht mehrheitsfähig, so Siebel weiter.
