Hildegard Pfaff (SPD) für integrierte Verkehrsplanung

„Von einer tatsächlichen Staureduzierung ist allerdings noch nicht viel zu spüren. Die vollmundigen Reden des Ministers vom ‚staufreien Hessen 2015’ wirken wie ein Hohn angesichts der tagtäglichen Erfahrungen der Pendler in Hessen.“ Es zeige sich einmal mehr, dass die PR-Maschine der Landesregierung im Vordergrund stehe, statt eines umfassenden, an den Realitäten orientierten Lösungsansatzes, so Pfaff.

„DIANA kann nur ein Baustein zu einem besseren Verkehrsmanagement in Hessen sein. Wir brauchen endlich ein umfassendes, alle Verkehrswege integrierendes Konzept“, so die SPD-Abgeordnete. Statt nur zu konstatieren, dass beispielsweise der LKW-Verkehr bis zum Jahr 2015 um 60 Prozent steige, sei es an der Zeit für ein umfassendes Güterverkehrskonzept mit einer stärkeren Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf Schiene und Wasserwege. Eine bessere Verkehrslenkung des Gütertransports weg von der Straße sei nicht nur dringend erforderlich für das Transitland und den Wirtschaftsstandort Hessen. Es wäre ein wirklicher Beitrag zur Staureduzierung und zum Klimaschutz.

„Die prognostizierte Zunahme des Güter- und des Individualverkehrs unterstreiche zudem die Notwendigkeit der SPD-Forderung nach einem Generalverkehrsplan für den besonders belasteten Ballungsraum Rhein-Main. „Gegen eine isolierte Betrachtung von Schiene oder Straße durch die Landesregierung setzen wir auf eine integrierte, am Verkehrsbedarf des Ballungsraumes orientierten Planung der Verkehrslenkung und der Verkehrsinfrastruktur“, so Pfaff und verwies auf dringende Ausbauprojekte im Schienennetz. „DIANA kann nicht das verkehrspolitische Alltagsversagen der Landesregierung kaschieren – sei es bei der dringend erforderlichen integrierten Verkehrsplanung, sei es bei wichtigen

Infrastrukturprojekten in Hessen, sei es bei der Unterfinanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs nach der Kürzung der Regionalisierungsmittel. Die Zeit ist reif für eine wirklich integrierte Verkehrsplanung.“