Dr. Thomas Spies (SPD): Nervenärztliche Versorgung muss sichergestellt bleiben

Hintergrund sei, dass die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV) zeitgleich Budgets für jede Facharztgruppe und –Untergruppe eingeführt habe, das Gesamthonorarsystem umgestellt wurde und die KV seit 2005 die Abrechnungs-EDV nicht in den Griff bekomme. Dadurch wurden die Einnahmen mancher Arztgruppen – insbesondere der Nervenärzte und eines Teils der Internisten (Gastroenterologen) – massiv und Existenz gefährdend gekürzt. Und niemand habe es – mangels Abrechnung – gemerkt.

In der Ausschusssitzung der vergangenen Woche war das Problem zum wiederholten Male von den Vertretern der SPD angesprochen worden. Doch auch jetzt war die Regierung nicht willens oder in der Lage, sich der Sicherstellung der Versorgung anzunehmen.

„Jetzt muss sich der Landtag mit dieser Frage beschäftigen“, so Spies. Es gehe nicht an, dass sich ein Teil der Ärzte Vorteile auf Kosten anderer verschaffe und damit die Versorgung im sensiblen Bereich der Nervenärzte gefährdet werde. Die SPD fordere deshalb die Landesregierung auf, sich dieser Frage mit Nachdruck anzunehmen.