Michael Siebel (SPD): Sozialdemokratische Fraktion lehnt CDU-Änderungsantrag zum HPRG ab

Die Budgets der hessischen Bürgermedien seien ohnehin sehr schmal bemessen. „Vielleicht erklärt Herr Weinmeister mal ganz ehrlich, warum ausgerechnet bei den vielen Ehrenamtlichen, die sich hier mit viel Herzblut engagieren, so drastisch gekürzt wird“, so Siebel. Damit die hessischen Bürgermedien vernünftig arbeiten könnten, sei ein fester Sockelbetrag für Miete, Sachmittel und Personal nötig. Die jetzt geplante Etatkürzung der Hessischen Landesregierung um zwölf Prozent bedeute schlicht und einfach „brutalstmögliche“ Sparmaßnahmen oder „das Aus für einen Offenen Kanal“.