Andrea Ypsilanti (SPD): Selbst im Aufschwung bleibt Hessen hinter Rheinland-Pfalz zurück

„Dies zeigt auch der schwache 11. Platz, den Hessen beim Wirtschaftswachstum im Vergleich der Bundesländer im Jahr 2006 belegt hat.“ Mit 2,1 Prozent liege Hessen beim Bruttoinlandsprodukt nicht nur deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 2,7 Prozent, sondern auch hinter vielen großen Flächenländern in West- und Ostdeutschland und den beiden Hansestädten. „Das Zurückfallen unseres Landes kann angesichts der erfreulichen Konjunktursignale ganz und gar nicht zufrieden stellen. Es ist höchste Zeit, die richtigen Impulse für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu setzen“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.

Die SPD werde nach ihrem Wahlsieg 2008 landespolitische Akzente für mehr Beschäftigung setzen, insbesondere mit der Energiewende – weg von der Atomkraft, hin zu Sonne, Wasser und Wind. Nach SPD-Berechnungen könnten durch den Ausbau erneuerbarer Energien und die Förderung von mehr Energieeffizienz über 40.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Hessen geschaffen werden. Kleine und mittelständische Unternehmen sollten zudem endlich durch die Zusammenführung von monetärer und nicht-monetärer Förderung gestärkt und mit einer neu aufgestellten Hessen-Agentur besser unterstützt werden. Mit der Weiterentwicklung des Finanzplatzes Frankfurt und dem Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sollten wichtige Beschäftigungsimpulse gesetzt werden, ebenso mit einer besseren Förderung von Technologie- und Wissenstransfer.

Auch im Jahresvergleich schneide Hessen schlechter ab als der Nachbar im Westen. So sei die Arbeitslosenquote binnen zwölf Monaten in Hessen um 18,7 Prozent gesunken, im Verantwortungsbereich von Kurt Beck (SPD) um 19,5 Prozent. Sich mit einem Wirtschaftswachstum zu brüsten, das hinter den anderen Bundesländern zurück bleibe, sei nicht nur fragwürdig. Wenn der Aufschwung den Arbeitsmarkt nicht ausreichend erreiche und Menschen wieder in Arbeit bringe, erfordere dies vor allem Taten statt Worte, sagte Ypsilanti abschließend.