Die Debatte um die Beachtung von Gerichtsentscheidungen, die regelmäßige Verzögerung von Entlassungsvorbereitungen und die wahrlich filmreife Kartonflucht eines Gefangenen aus der JVA Darmstadt seien Belege dafür, dass es nicht unerhebliche Probleme im hessischen Strafvollzug gebe.

Die Sozialdemokratin wies darauf hin, dass die derzeitige personelle Ausstattung und die sich hieraus ergebenden Rahmenbedingungen einem ordnungsgemäßen Behandlungsvollzug und einer Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft entgegenstünden. Davor habe die SPD in den letzten Jahren immer wieder gewarnt und Alternativen aufgezeigt. Die Landesregierung habe dies jedoch nicht beachtet, sondern verstärkt auf Repression gesetzt. Das hole den Justizminister nun ein.

Abschließend forderte die Rechtspolitikerin den Minister auf, in der morgigen Sitzung des Unterausschusses Justizvollzug das Parlament über den aktuellen Vorfall in der Jugendstrafvollzugsanstalt Rockenberg aufzuklären. Bislang habe sie hiervon nur aus den Medien erfahren.