Michael Siebel (SPD): Anhörung bestätigt, Bürgerradios müssen bleiben

Siebel, der an Rande der Anhörung einen entsprechenden Änderungsantrag der SPD zum § 57 ankündigte, freute sich über die breite Unterstützung von Gewerkschaften, Verbraucherschützern, dem Hessischen Beamtenbund bis hin zu den privaten Rundfunkveranstaltern wie SAT1. „Ich habe keinen Anzuhörenden gehört, der eine Änderung des § 57, also der finanziellen Einschränkung der Nicht-kommerziellen Lokalradios und der Offenen Kanäle, will,“ sagte Siebel.

Die Vertreter der SPD werden im Änderungsantrag gegen die Befristung des Gesetzes bis 2011 votieren. „Der Hessische Rundfunk hat in der Anhörung überzeugend dargelegt, dass die gewünschte Evaluierung in Form eines Erfahrungsberichtes möglich ist, damit steht der Entfristung des HPRG nichts mehr im Wege“, so Siebel.