Die Forschung zum Thema Rechtsextremismus belege, dass gerade dem <strong>zivilgesellschaftlichen Bereich</strong> eine Schlüsselrolle zukomme, wenn es darum gehe, Rechtsextremismus auf lokaler Ebene nachhaltig entgegenzuwirken. Auch in Hessen träten zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure Rechtsextremismus entgegen und gäben kontinuierliche Impulse zu einer nachhaltigen <strong>Stärkung von Demokratie und Menschenrechten</strong>.

„Darüber sind wir froh und diesen Organisationen gilt unser Dank. Diese Arbeit muss angesichts der aktuellen Daten aus der Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung verstärkt werden. Deshalb wird die SPD ein Sonderprogramm in Höhe von 250.000 Euro für den Landeshaushalt 2007 beantragen. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen die Einsicht in diese Maßnahme teilen und wir zu einem gemeinsamen Beschluss kommen“, so die Sozialdemokraten weiter. 

Als besonderes Problem bezeichnete die SPD die Restrukturierung der NPD-Organisation und die verstärkte Ansprache an Schulen – jüngst unter anderem in Grünberg. „Es wird deutlich, dass unter der Oberfläche eine gezielte Verbreitung rechtsextremistischen und rassistischen Gedankengutes stattfindet. Alle Demokraten sind aufgefordert, diesen Aktivitäten eine Öffentlichkeit zu geben“, so die Sozialdemokraten.

Grundlage für die Debatte im Hessischen Landtag werde die Beantwortung der Großen Anfrage der SPD, deren Beantwortung fast ein Jahr gedauert habe.

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