Schaub: Kumpanei der FDP bis zur Selbstverleugnung

Die FDP habe wohl verdrängt, dass sie wegen der fehlenden Glaubwürdigkeit Kochs nach dem Bekanntwerden seiner Schwarzgeld-Lügen fast die Koalition verlassen habe. "Die FDP hat Kochs Behauptung, vor Dezember 1999 nichts vom Schwarzgeld gewusst zu haben, zur Koalitionsfrage erhoben. Jetzt verzichtet sie darauf, diese Äußerung auf den Prüfstand der Vereidigung zu stellen. Die ehemalige Rechtsstaatspartei FDP ist tief gesunken", so Schaub.
Wegen ihrer Haltung zum verweigerten Eid Roland Kochs vor dem Berliner Schwarzgeldausschuss hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Schaub, der FDP Kumpanei bis zur Selbstverleugnung vorgeworfen. "Jahrelang hat Herr Hahn mit Tremolo in der Stimme das Staatsgerichtshofsurteil zur Vereidigung des damaligen Wiesbadener Polizeipräsidenten gepriesen – jetzt knickt er kleinlaut ein, wenn es um die Glaubwürdigkeit seines Koalitionspartners geht", sagte Schaub am Dienstag.

Die FDP habe wohl verdrängt, dass sie wegen der fehlenden Glaubwürdigkeit Kochs nach dem Bekanntwerden seiner Schwarzgeld-Lügen fast die Koalition verlassen habe. "Die FDP hat Kochs Behauptung, vor Dezember 1999 nichts vom Schwarzgeld gewusst zu haben, zur Koalitionsfrage erhoben. Jetzt verzichtet sie darauf, diese Äußerung auf den Prüfstand der Vereidigung zu stellen. Die ehemalige Rechtsstaatspartei FDP ist tief gesunken", so Schaub.

Die Vereidigung sei vollkommen gerechtfertigt und notwendig. An seiner Aussage bestünden erhebliche Zweifel. "Für Kochs Eidverweigerung kann es nur einen plausiblen Grund geben: Er hat nicht die Wahrheit gesagt", resümierte Schaub.

Die Vereidigung sei vollkommen gerechtfertigt und notwendig. An seiner Aussage bestünden erhebliche Zweifel. "Für Kochs Eidverweigerung kann es nur einen plausiblen Grund geben: Er hat nicht die Wahrheit gesagt", resümierte Schaub.