Spies: Sinneswandel der Sozialministerin bei Organspende

"Noch vor einem Jahr hat die Abgeordnete Lautenschläger im Landtag gegen einen Gesetzentwurf der SPD gestimmt, der das Land bei der Öffentlichkeitsarbeit zur Organspende in die Pflicht nehmen sollte", sagte Spies. Er erinnerte an den von der Fachwelt weithin begrüßten und dann in wesentlichen Teilen in den späteren Regierungsentwurf übernommenen SPD-Gesetzentwurf zum hessischen Transplantationsgesetz. "Aber gerade die Verpflichtung für das Land, sich an der Aufklärung zu beteiligten, war von der Mehrheit nicht gewollt", so Spies.

Was Ministerin Lautenschläger letzte Woche verkündet habe, sei ihr damals im Sozialausschuss lang und breit erklärt worden. "Natürlich ist es Aufgabe des Landes, sich um die Aufklärung über Organsspende zu kümmern", so Spies. Leider sei genau dies unter Mitwirkung von Frau Lautenschläger aus dem Gesetz gestrichen worden.

"Allerdings ist es mit vagen Ankündigungen nicht getan", so Spies. Wer etwas bewegen wolle, der müsse dann auch konkret werden. Spies kündigte an, parlamentarisch nachzufragen, mit welchen Massnahmen und welchen Mitteln die Sozialministerin für Organspende werben wolle, nachdem sie sich selbst ein Jahr vorher noch für nicht zuständig erklärt hatte.

Im übrigen, so Spies, sei das Kernproblem der Organspende, dass insbesondere kleinere Krankenhäuser potentielle Organspender nicht an die Zentren weiter melden würden, dadurch bei weitem nicht gelöst.