Siebel: Ein neues Hochschuldienstrecht für Innovation an den Hochschulen

Als großen Wurf auf dem Weg zur Innovation an den Hochschulen bezeichnete heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Siebel die von der Bundesregierung vorgelegten Eckpunkte für ein neues Hochschuldienstrecht. Siebel forderte die Regierungsfraktionen in Hessen und die Wissenschaftsministerin Ruth Wagner auf, sich konstruktiv in die weiteren Beratungen einzuklinken und nicht mit einer so wichtigen Reform politische Spielchen zu betreiben.

Für die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hob Siebel hervor, dass insbesondere die befristete Juniorprofessur zu den Kernstücken der Reform gehört. Danach soll die Promotion nach drei Jahren abgeschlossen sein. Mit einem eigenen Budget und dem Recht auf selbstständige Forschung soll somit die Zeit bis zum Erlangen einer Lebenszeitprofessur erheblich verkürzt werden. Damit werden die wissenschaftlichen Qualitäten an den Hochschulen erheblich verbessert.

Zweites Kernstück der Reform ist der Übergang zu einer leistungsbezogenen Besoldung. Die Besoldung soll danach nicht mehr aufgrund der Dienstaltersstufen, sondern aufgrund der Wettbewerbsmerkmale individuelle Leistung, Übernahme von Funktionen und Gemeinschaftsaufgaben und aus Anlass von Berufungen und Bleibeverhandlungen erfolgen.

Schließlich wird mit der Dienstrechtsreform ein einheitliches Besoldungssystem für Fachhochschul- und Universitätsprofessuren erreicht. "Ein Schritt, den wir sein Jahrzehnten fordern, und der jetzt Wirklichkeit wird".

Da auch auf Landesebene Veränderungen der Hochschulgesetzgebung notwendig sein werden, forderte Siebel die Regierungsfraktionen und die Wissenschaftsministerin auf, der Reform keine kleinkarierten Knüppel in den Weg zu werfen, sondern sich konstruktiv an dem Dialog zu beteiligen.

"Frau Wagner hat jetzt die Chance, ihre verbal immer wieder vorgetragene Innovationsfreudigkeit unter Beweis zu stellen. Sie ist Mitglied der Verhandlungskommission der B-Länder und hat damit eine wichtige Funktion. Sie hat die Chance, sich an einer wirklichen Veränderung zu beteiligen, aber auch das Risiko, aus opportunistischen Gründen sich von einer modernen und innovativen Dienstrechtsreform zu distanzieren", so Siebel abschließend.