SPD-Fraktion und VhU einig über herausragende Bedeutung des Flughafenausbaus

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In einem Spitzengespräch zwischen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Vertretern der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), der Spitzenorganisation der hessischen Wirtschaft, über den Ausbau des Frankfurter Flughafens wurde von beiden Seiten die besondere Bedeutung des Ausbaues für die Wachstumsregion Rhein-Main und Hessen betont. Rhein-Main und Hessen hätten zur Zeit über das bundesweit größte Ausbauprojekt zu entscheiden und trügen besondere Verantwortung – für die Menschen in den Nachbargemeinden des Flughafens ebenso wie für Arbeitsplätze und Wohlstand in vielen Regionen Deutschlands.

Einig waren sich die Abgeordneten und die Unternehmensvertreter auch darüber, dass die Funktion Frankfurts als international wettbewerbsfähiges Luftverkehrs-Drehkreuz erhalten und ausgebaut werden müssen.

Mit dem in Deutschland bislang einmaligen Mediationsverfahren sei ein Prozess eingeleitet worden, der eine rationale Auseinandersetzung mit den Aspekten des Ausbaus ermögliche.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Armin Clauss, bedauerte, dass sich nur vereinzelt aktive Unternehmer zur Bedeutung des Ausbaus öffentlich äußersten. "Wer sich nicht eindeutig positioniert untergräbt das, was ihm wichtig ist: sichere Rahmenbedingungen für die Zukunft", so Clauss.

Unmissverständlich stellte Clauss klar, dass der Ausbau des Frankfurter Flughafens nur dann zu realisieren sei, "wenn es ein Nachtflugverbot zwischen 23.00 und 5.00 Uhr gibt."

Volker Fasbender, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung hessischer Unternehmerverbände, forderte schnell Klarheit über die wirtschaftlichen Folgen eines Nachtflugverbotes. "Die uneingeschränkte Drehkreuzfunktion des Airports ist aus Sicht der Wirtschaft ungemein wichtig. Leider hat die Mediation uns über die Konsequenzen eines Nachtflugverbotes im Unklaren gelassen." Auch die SPD-Fraktion bestätigte die zentrale Bedeutung der Drehkreuzfunktion.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs wurde der Ausbau des Flughafens Hahn im Hunsrück ebenso diskutiert wie die organisatorischen und wirtschaftlichen Auswirkungen, vor allem für Logistikunternehmen und Banken. Die Vertreter der SPD-Landtagsfraktion und der VhU diskutierten darüber hinaus auch über rechtliche sowie verfahrenstechnische Fragen, die einen zügigen Ausbau des Flughafens betreffen.