Siebel: Begrüßenswerte Vereinbarung zwischen TU Darmstadt und Landesregierung legt Schwächen im Wagnerschen Hochschulgesetz offen

"Die Landesregierung muß nun endlich mit der Autonomie von Hochschulen ernst machen und es nicht weiter bei ihren Lippenbekenntnissen belassen", forderte Siebel. Dies bedeute für die SPD, den Hochschulen nicht nur größere strukturelle Freiheiten zu geben, sondern ihnen auch die Grundstücke sowie Eigenvermögen zur eigenen Verwaltung zu überlassen.

"Es ist schon bezeichnend, dass es im Rahmen der von Wagner geschaffenen gesetzlichen Regelungen nicht möglich war, den Erfordernissen der TU Darstadt zu entsprechen", sagte Siebel zu den rechtlichen Problemen auf dem Weg zu der Vereinbarung. Hätte die Landesregierung auf die SPD-Fraktion gehört, wäre die nun wohl notwendig werdende Nachbesserung des Hochschulgesetzes nicht notwendig geworden.