SPD-MdL Schmitt: Risse bei Block A ganz erheblich sicherheitsrelevant

"Mit den Rissen in der Schweißnaht an einem nicht absperrbaren Teil des Primärkreislaufes beim Block A in Biblis ist nicht zu spaßen. Diese Risse sind ganz erheblich sicherheitsrelevant und stellen eine erhebliche Gefährdung dar. Diese Auffassung wird auch von der Deutschen Reaktorsicherheitskommission vertreten, die deshalb eine umfassende Reparatur einfordert", so Schmitt.

"Um so unverständlicher ist es, dass die Betreiberin RWE die Aufsichtsbehörden mit den Hinweisen auf Verluste in Höhe von rund 50 Millionen bei einer sofortigen Reparatur zur Zustimmung veranlassen wollte, die Schäden erst bei einer Revision im Jahre 2002 (!) beheben zu müssen. Damit wird einmal mehr deutlich, dass RWE wirtschaftliche Aspekte vor Sicherheitsfragen einordnet", erklärte der SPD-Abgeordnete.

"Zudem war es ein grober Verstoß gegen die Informationspflicht des Betreibers, dass RWE zwar im Jahre 1992 die Risse feststellte, sie aber zusammen mit dem TÜV und Siemens als Messfehler interpretierte. Anstelle die Aufsichtsbehörde darüber zu informieren, wurde diese Einschätzung auf einer Seite in 30 Aktenordnern versteckt und damit faktisch der Kenntnis des Umweltministeriums entzogen."

Für Schmitt ist es erforderlich, dass alle alten Messergebnisse von Block A und B nun dahingehend überprüft werden, ob weitere Schäden einfach als Messfehler fehlinterpretiert wurden.

Die Informationspolitik von RWE bezeichnete Schmitt als "schlichte Katastrophe". Dies habe sich bei den Castor-Transporten gezeigt, als die Öffentlichkeit gezielt falsch informiert wurde und käme auch jetzt wieder zum Vorschein. Am gleichen Tage (19.10.2000) als Ministerpräsident Koch das Atomkraftwerk besuchte, hätten Gespräche über die Risse zwischen RWE und Ministerium stattgefunden. Die zahlreichen Journalisten, die vor Ort waren, wurden aber nicht informiert. Anscheinend wollte man zum einen den Besuch des Ministerpräsidenten nicht stören, der vollmundig erklärte: Biblis ist sicher und zum anderen war man zum damaligen Zeitpunkt anscheinend noch der Auffassung, man könne der Öffentlichkeit die Risse verschweigen – RWE stufte die Schäden nicht einmal als meldepflichtig ein.

Das Umweltministerium hat bei dieser miesen Informationspolitik mitgespielt: Es hat verharmlosend von nur einem Riss gesprochen, obwohl drei vorliegen. Dies macht die ganze Angelegenheit noch dubioser.

Schmitt wiederholte die Forderung nach Stilllegung von Block A. "Wir haben schon lange kein Vertrauen mehr in die Sicherheit von Block A. Es ist mit der älteste Meiler und er ist sicherheitstechnisch völlig überaltert. Deshalb sollte RWE den Block A bald und endgültig stilllegen", so Schmitt.