Hintergrund ist die seit Monaten überfällige Beantwortung einer Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Neustrukturierung der Studienseminare, der staatlichen Schulaufsicht und des Hessischen Landesinstituts für Pädagogik. Trotz mehrmaliger Fristverlängerung sei die Landesregierung bisher nicht in der Lage gewesen, dem Hessischen Landtag eine Antwort vorzulegen.

"Der Vorgang ist skandalös, weil die Lehreraus- und -fortbildung für die Qualität von Schule von besonderer Bedeutung ist und die Betroffenen dringend wissen müssen, wie sich die weitere Arbeit gestalten wird", erläuterte Schaub. Überdies habe die Neustrukturierung auch erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt, der jetzt in weiten Teilen nicht beratungsfähig sei.

Deshalb habe sich die SPD-Fraktion entschlossen, die Anfrage bei der nächsten Plenarsitzung auf die Tagesordnung zu setzen.

"Um eine noch größere Blamage zu vermeiden, wird die Landesregierung jetzt auf unseren Druck hin die Antwort sicher schnell fertig stellen", vermutete Schaub. "Es zeigt sich einmal mehr, dass die Landesregierung nicht mehr in der Lage ist, Hessen verantwortungsvoll zu regieren."