Hintergrund ist der Vorgang, dass die hessische Sozialministerin Ende 1999 gegen den ausdrücklichen Rat der Fachleute in der Landeskrankenhauskonferenz ein weiteres Zentrum für Nierentransplantationen in Hessen genehmigt hatte.
"Ein abenteuerlicher Vorgang," so Spies. Denn der unbestrittene Mangel an Spenderorganen habe nichts mit Operationsstandorten zu tun. "In Hessen gibt es weit mehr Operationsmöglichkeiten als Spenderorgane," so Spies. Deshalb habe sich auch die Landeskrankenhauskonferenz für ein "Überlaufmodell" ausge-sprochen: Zulassung weiterer Standorte erst, wenn die bestehenden Kapazitäten nicht mehr ausreichen. Ein solcher Zeitpunkt sei aber noch längst nicht erreicht.
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Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hatte daraufhin in einer großen Anfrage die Landesregierung gefragt, welche "überzeugenden" Argumente ihrer Entscheidung zu Grunde lägen. "Schließlich wollen wir nicht, dass die Sozialministerin dem Verdacht ausgesetzt wird, aus anderen als sachlichen Gründen entschieden zu haben," so Spies. Der Entscheidung stehen insbesondere Gesichtspunkte der Qualitätssicherung entgegen: wenn die gleiche Zahl an Eingriffen auf mehr Standorte verteilt wird, dann sinke die Erfahrung der Beteiligten, insbesondere in den unterstützenden Abteilungen. "Und natürlich kann sich das auf die Qualität auswirken," so Spies.
"Wir haben erwartet, dass entsprechende Überlegungen vor einer solchen Entscheidung angestellt worden sind und daher sehr kurzfristig mit einer Erläuterung zu rechnen sei," so Spies. Wenn jetzt "Fristverlängerung wegen umfangreicher statistischer Erhebungen" von der Ministerin erbeten werde, dann beweist das allein schon, daß hier offensichtlich ohne hinreichende Überlegung gehandelt wurde. Die SPD-Fraktion sei jetzt um so gespannter auf die Antwort der Sozialministerin, über die Motivation könne man jedenfalls nur spekulieren.
"Erst denken, dann genehmigen" möchte Spies der Ministerin ins Stammbuch schreiben. Hier zeige sich wieder einmal die gefährliche Inkompetenz von Frau Mosiek-Urban. "Alle reden von Qualitätssicherung, man sollte bei der hessischen Sozialministerin anfangen, so Spies abschließend.
