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Mitdiskutieren: Zukunft des Arbeitsmarktes
Thema das Eckpunktepapiers „Arbeit und Gerechtigkeit 2020“ ist die Zukunft des Arbeitsmarkts und der sozialen Sicherung. Ziel ist, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu verbinden. Sie können unsere Ideen und Konzepte diskutieren.
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Hart gegen Steuerhinterzieher vorgehen
Der Staat kann bei Steuerstraftaten nicht wegsehen. Dass die Polizei Informationen aus der kriminellen Szene gewinnt, ist nichts Neues. Die SPD warnte die schwarz-gelbe Koalition, ihre eigene Klientel schützen zu wollen.
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100 Tage schwarz-gelbe Bundesregierung
You need Flash player 8+ and JavaScript enabled to view this video.100 Tage schwarz-gelbe Bundesregierung: Schwerer Fehler im Betriebssystem. Das Video bei Youtube anschauen.
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Gewonnen: Thomas Will Landrat in Groß-Gerau
Mit 59 Prozent gewann Thomas Will klar die Landratswahl in Groß-Gerau und wird damit Nachfolger von Enno Siehr. Mehr bei hr-online.
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PRESSEMITTEILUNG:
08. Februar 2010
Einspeisevergütung für Photovoltaik
Timon Gremmels: „… und sie bewegt sich doch!“
„Nachdem Hessens Energieministerin Silke Lautenschläger in den letzten Wochen durch beharrliches Schweigen in Sachen Einspeisevergütung für Strom aus Photovoltaik aufgefallen ist, hat sie sich endlich der Thematik angenommen, wenn auch nur halbherzig“, stellt der Energiepolitiker Timon Gremmels fest.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
08. Februar 2010
Jobcenter - Grundgesetzänderung
CDU muss neue Querschüsse aus der Bundestagsfraktion verhindern
Nach dem Einschwenken der CDU-Ministerpräsidenten auf die SPD-Linie, wonach eine Grundgesetzänderung notwendig ist, um die Betreuung der Langzeitarbeitlosen aus einer Hand sicherzustellen, forderte Michael Roth, dass sich Roland Koch als Wortführer jetzt auch gegenüber der CDU/CSU-Bundestagsfraktion durchsetzt.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
08. Februar 2010
SPD erwartet Aufklärung im Gesundheitsausschuss
Thomas Spies: Impfschutz für Kinder sichern
Angesichts der aktuellen Berichte über Impfstoffengpässe hat Dr. Thomas Spies die Landesregierung zum Handeln aufgefordert. Für die Ausschusssitzung am Donnerstag dieser Woche hat Spies zunächst Aufklärung über den Stand der Versorgung in Hessen eingefordert.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
Wiesbaden, 08. Februar 2010
Waldbewirtschaftung
Manfred Görig: SPD tritt für FSC-Zertfizierung des hessichen Staatswalds ein
Die hessische SPD tritt bereits seit Jahren für die FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswalds ein. Diese Forderung sei beispielsweise schon im Landtagswahlprogramm 2008 erhoben worden, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Manfred Görig am Montag in Wiesbaden.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
07. Februar 2010
Dr. Thomas Spies zur Organspende
Lebendorganspender schützen
„Wer zu Lebzeiten einem anderen Menschen, meist nahen Angehörigen, ein Organ spendet, zum Beispiel eine Niere, der muss vor schädlichen Folgen für sich selbst geschützt werden“, sagte Dr. Thomas Spies.[mehr ...]
