Lehrer- und Schüler-Datenbank

Marius Weiß (SPD): Kritik des Rechnungshofes ist berechtigt

LUSD war nicht ausgereift und ist übereilt eingeführt worden

Der SPD-Landtagsabgeordnete Marius Weiß hat nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses im Hessischen Landtag das Kultusministerium für sein Vorgehen im Fall der Lehrer- und Schülerdatenbank LUSD nachdrücklich kritisiert. „Der Bericht des Landesrechnungshofes offenbart, dass das Kultusministerium auf Biegen und Brechen eine Software einführen wollte, die unausgereift und fehlerhaft, viel zu teuer und deren Einführungsverfahren im Nachhinein auch noch manipuliert worden war, um den Schein zu wahren“, sagte Weiß am Mittwoch in Wiesbaden.

Das Löschen vollständiger Ordner und die Veränderung von Datensätzen während der Wirtschaftlichkeitsprüfung des Rechnungshofes zeige, dass das Kultusministerium wohl in Panik gewesen sei und das Ganze noch schnell habe schönen wollen. „Die Landesregierung musste außerdem eingestehen, dass eine ausreichende Kostenkontrolle nicht stattgefunden hatte. Diese Tatsache ist schlichtweg skandalös.“ Nicht nur, dass das Ganze bis heute mehr als 52 Millionen Euro gekostet habe, auch sei aus den großen Worten, dass man das tolle System ja an andere Bundesländer verkaufen könne, absolut nichts geworden. Auch dies habe die Landesregierung heute zugeben müssen, sagte Weiß. Die im Werkvertrag festgelegten Punkte seien nicht umgesetzt worden, außerdem fehlte laut Rechnungshof eine vernünftige Projektkontrolle.

In 81 Prozent aller Beschaffungsmaßnahmen des Landes seien im Übrigen keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorgenommen worden, in 19 Prozent der Fälle hätte man sie besser machen können, sagte der Rechnungshof.