HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

Verfassungskonvent

Hier finden Sie eine Übersicht über alle Inhalte der SPD zur Arbeit der Enquetekommission "Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen", die sich mit der Überarbeitung der Hessischen Landesverfassung aus dem Jahr 1946 befasst.



Newsletter des Arbeitskreises Kultus zur Schul- und Bildungspolitik

Hier finden Sie die Ausgaben der Newsletter des Arbeitskreises Kultus über die aktuellen Entwicklungen in der Schul- und Bildungspolitik.

Anhörung zur Vermögenssteuer

Die ungleiche Verteilung von Vermögen und Reichtum in Deutschland löst immer wieder Diskussionen über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus, weil sie ein denkbares Instrument ist, um eine gerechtere Lastenverteilung zu erreichen. Doch die Diskussion erinnert häufig eher an den Austausch von Grund- oder Glaubenssätzen als an eine zielgerichtete Debatte zur Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit.

Aus Sicht der hessischen SPD-Landtagsfraktion musste geklärt werden, ob und gegebenenfalls wie die Vermögenssteuer verfassungsgemäß, zweckmäßig, rentabel und ohne kontraproduktive Effekte ausgestaltet werden kann. Diese Fragen wurden bei einer Anhörung mit einer Vielzahl von Fachleuten aus Forschung, Politik und Verbänden erörtert.

Auf dieser Seite finden Sie die Unterlagen der Anhörung.

Gebührenfreie Kitas

Es gehört zu unseren Kernüberzeugungen und zentralen Zielen, dass beste Bildung und Betreuung für alle jungen Menschen, unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft, zur Verfügung stehen müssen – von der Kinderkrippe bis zum Hochschulabschluss.

Deshalb wollen wir langfristig den Besuch von Kindertagesstätten gebührenfrei gestalten.

Projekt Ausbildungsgarantie

FÜR EIN RECHT AUF EINE BERUFLICHE QUALIFIZIERUNG –
NEUE CHANCEN ZUR TEILHABE

Gesetzentwürfe

Hier finden Sie ausgewählte Gesetzentwürfe der SPD-Landtagsfraktion.

Öffentliche Anhörung zum Terminal 3

Auf dieser Seite finden Sie die eingereichten Unterlagen beziehungsweise Stellungnahmen zur öffentlichen Anhörung zum Terminal 3.

Mehr Frauen in Führung bringen

Die SPD-Fraktion hat den Entwurf für ein neues Gleichberechtigungsgesetz im Hessischen Landtag eingebracht. Ziel ist, den öffentlichen Dienst in Hessen endlich wieder zum Vorreiter beim Thema Gleichberechtigung zu machen und Frauen effektiv zu fördern.
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