HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

Juli 2014

Pressemitteilung:

30. Juli 2014

Nancy Faeser: SPD begrüßt Präventionsnetzwerk gegen Salafismus

Salafismus

Als „begrüßenswert“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser das nun endlich vorgestellte Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bezeichnet.

Pressemitteilung:

29. Juli 2014

Günter Rudolph: Bekämpfung von rechtsextremen Strukturen setzt verbesserten Kenntnisstand voraus

Rechtsextremismus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat am Dienstag in Wiesbaden die Große Anfrage der SPD zu einer umfassenden Bestandsaufnahme von rechtsextremen und neonazistischen Strukturen in Hessen sowie von rechtsextremen Einstellungsmustern in der Gesellschaft vorgestellt.

Pressemitteilung:

29. Juli 2014

Timon Gremmels: Mit Beuth und Jung agieren erstmals zwei Regierungsmitglieder in ihrem CDU-Kreisverband gegen Windkraft

Windkraft

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die einstimmige Forderung des Vorstands der CDU Rheingau-Taunus zur Erhöhung der Mindestabstände bei Windkraftanlagen als „bemerkenswert“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

28. Juli 2014

Gerhard Merz: Betreuungsgeld schadet der Chancengleichheit

Betreuungsgeld

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz sieht sich durch die Kritik des Deutschen Jugendinstituts (DJI) am sogenannten Betreuungsgeld bestätigt. „Die Studie bestätigt vollumfänglich die Befürchtungen der SPD und aller Experten in der frühkindlichen Bildung. Die Einführung des Betreuungsgeldes stellt besonders für sozial benachteiligte Familien einen Anreiz dar, die staatlichen Angebote frühkindlicher Bildung, Betreuung und Erziehung nicht zu nutzen und führt deshalb dazu, dass Kindern dringend benötigte Entwicklungschancen vorenthalten werden“, sagte Merz am Montag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

26. Juli 2014

Dr. Thomas Spies: Rettungsdienst muss funktionieren - SPD fordert Aufklärung von Seiten der Landesregierung

Rettungsdienste

Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat Aufklärung zu Problemen beim Rettungsdienst in Hessen gefordert.

Pressemitteilung:

25. Juli 2014

Heike Hofmann: SPD unterstützt Forderung des Richter- und Personalrats am Amtsgericht Offenbach nach ausreichender Personalausstattung

Justiz

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Forderungen des Richter- und Personalrats am Amtsgericht Offenbach im Rahmen der heutigen Amtseinführung des neuen Präsidenten nach einer Entspannung der Personallage unterstützt. In ihren Grußworten anlässlich der Amtswechselfeier kritisierten beide Gremienvertreter die unzureichende Personalausstattung am Gericht bei wachsenden Aufgaben.

Pressemitteilung:

25. Juli 2014

Landtagsabgeordnete sammelten wertvolle Erfahrungen und Einblicke beim Praxistag in Unternehmen der chemisch-pharmazeutischen Industrie

Praxistag

Die hessischen SPD-Landtagsabgeordneten haben am vergangenen Dienstag im Rahmen ihres Praxistages in verschiedenen Unternehmen der chemischen und pharmazeutischen Industrie mitgearbeitet. „Für mich und meine Kolleginnen und Kollegen war es durchweg ein wirklich gutes Erlebnis. Vor Ort mit anzupacken, hat uns den Arbeitsalltag vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der chemischen und pharmazeutischen Industrie sehr deutlich gemacht und näher gebracht. Wir werden in der Zukunft auch in anderen Branchen mit am Fließband, am Computer oder am Schalter, in der Produktion und in der Abwicklung stehen und mit anfassen. Für uns ist es ein zentrales Ziel, zu wissen, was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Ort bewegt. Für mich persönlich war neben der körperlich anstrengenden Arbeit und den Bedingungen vor Ort insbesondere der Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Berichte aus dem Arbeitsalltag wichtig. Das Programm entsprach den Vorstellungen und Erwartungen, die ich an diesen Tag hatte. Ich möchte mich daher ausdrücklich bei Herrn Disson in seiner Funktion als Geschäftsführer des hessischen Landesverbands des Verbandes der Chemischen Industrie e.V. (VCI) für die reibungslose Organisation und Kooperation beim Praxistag bedanken“, sagte Schäfer-Gümbel am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

25. Juli 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen e.V.

Besonderes Engagement

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche dem Verein Blinden- und Sehbehindertenbund in Hessen.

Pressemitteilung:

25. Juli 2014

Gerhard Merz: Fehlende Fachkräfte in hessischen Kitas - beim Ausbau der Plätze darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben

Bertelsmann Studie

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die Zahlen der neuesten Studie der Bertelsmann Stiftung zu fehlenden Fachkräften in Hessischen Kindertagesstätten als „nicht überraschend“ bezeichnet.

Pressespiegel:

25. Juli 2014

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

Das Video bei RTL anschauen

Mindestlohn, Bildungspolitik, NSU-Mordfälle und Kaffee auf Twitter. Ehrlich und kritisch äußert sich Thorsten Schäfer-Gümbel beim RTL-Sommerinterview über Ministerpräsident Bouffier und die eigene Partei.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014

Kerstin Geis: SPD unterstützt Forderungen des Landeselternbeirats für ein besseres Schulsystem in Hessen

Schulpolitik

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Kerstin Geis hat die Forderungen des Landeselternbeirats für umfangreiche Verbesserungen im hessischen Schulsystem als „unterstützenswert und notwendig“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014

Dr. Daniela Neuschäfer: Vereinbarkeit von Beruf und Pflege ist in Zeiten des demografischen Wandels wichtig

Charta zur Vereinbarkeit Beruf und Pflege

Die senioren- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Neuschäfer hat sich am Donnerstag in Wiesbaden erfreut darüber gezeigt, dass weitere 38 Unternehmen die Bedingungen erfüllen und der Charta zur Vereinbarkeit von Beruf und Pflege neu angehören.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014

Marius Weiß: Schwarz-Grün muss Hinterzimmerpolitik beim Frankfurter Flughafen beenden

Ablehnung der Anhörung

Der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß hat die Ablehnung der Anhörung zum Bau des Terminals 3 auf dem Frankfurter Flughafen durch Schwarz-Grün als „beispiellosen Vorgang“ scharf kritisiert.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Rubem César Fernandes ist ein würdiger Preisträger des Hessischen Friedenspreises

Hessischer Friedenspreis

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat dem diesjährigen Träger des Hessischen Friedenspreises, Rubem César Fernandes, anlässlich der heutigen Verleihung im Hessischen Landtag gratuliert.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014

Christoph Degen: Milliardenteure Kürzungen der Landesregierung bei den Kommunalhaushalten sind Grund für den Sanierungsstau

Marode Schulen

Die Klagen von Eltern und Lehrern über marode Schulen kommen für den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landfraktion, Christoph Degen, „nicht überraschend“. „Die Haushalte der hessischen Kommunen, und damit auch der für die Schulgebäude zuständigen Landkreise und Städte, werden seit 1999 regelrecht geplündert. Mehr als 2,7 Milliarden Euro haben die CDU-FDP-Landesregierungen durch unterschiedlichste Maßnahmen seitdem den Kommunen entzogen, natürlich fehlt dann Geld für dringend notwendige Schulsanierung“, sagte Degen am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Christoph Degen: Landesregierung muss Zahl der Vertretungsverträge an Schulen auf Minimum begrenzen

Schulen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat an die Landesregierung appelliert, die Praxis, einen Teil der angestellten Lehrkräfte mit Zeitverträgen auszustatten, auf das absolut notwendige Maß zu begrenzen.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel begrüßt wachsende Autonomie von Opel

Automobilwirtschaft

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Montag begrüßt, dass mit der Übernahme der Verantwortlichkeit für den Europäischen Markt durch die neu gegründete „Opel Group“ die Autonomie des Rüsselsheimer Automobilherstellers gestärkt wird.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Timon Gremmels: Erneute CDU-Doppelstrategie bei der Windkraft

Irmer-Äußerungen

Als „bemerkenswerten Vorgang“ hat der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die kritischen Aussagen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, zur Windkraft in Braunfels im Nachrichtenportal mittelhessen.de bezeichnet.

Pressemitteilung:

21. Juli 2014

Regine Müller: Ursache von Ferkeltötungen ist die Massentierhaltung - Verbraucher können etwas ändern

Tierschutz

Die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Regine Müller hat die Ferkeltötungen in Deutschland scharf kritisiert. „Die kürzlich gezeigte ARD-Reportage über die Zustände in einigen deutschen Schweinemast- und Zuchtbetrieben hat zu Recht Abscheu und Empörung ausgelöst. Die überzähligen Ferkel kommen durch übergroße Würfe eigens hierfür gezüchteter Säue zustande, das alleine ist schon eine beklagenswerte Tatsache. In den Filmen ist zu sehen, wie schwächere Ferkel, die nicht die Mutterzitze erreichen können, ohne Weiteres an den Hinterläufen gepackt und totgeschlagen werden. Das hat mit der gesetzlich nur in Ausnahmefällen erlaubten Nottötung nichts zu tun", sagte Müller am Montag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

20. Juli 2014

Nancy Faeser: Eintrag eines neonazistischen Vereins beim Amtsgericht Kassel ist unfassbar

Rechtsextreme Vereinsgründung

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat die von Spiegel-Online berichtete Tatsache, dass der bekannte hessische Rechtsradikale Bernd T. beim Kasseler Amtsgericht einen eindeutig rechtsextremen Verein mit dem Namen „Sturm 18 e. V.“ habe eintragen lassen können, als „unfassbar“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Gerhard Merz: Konstruktiver Auftakt – Zusammenhang von sozialer Herkunft und Bildungserfolg dargelegt

Enquetekommission Bildung

Als „konstruktiv“ hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die erste Arbeitssitzung der Enquetekommission Bildung bezeichnet, in der es heute um das Thema Schulsystem und sein Überschaubarkeit und Effizienz ging.

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Marius Weiß: Erfolgreiche Arbeit der Fluglärmkommission fortsetzen

Flughafen

Anlässlich der Pressekonferenz zur 10-Jahres-Bilanz der Fluglärmkommission erklärte der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Marius Weiß am Freitag in Wiesbaden:

„Ich gratuliere der Fluglärmkommission zu ihrer erfolgreichen Arbeit in den vergangenen zehn Jahren."

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt „Aktion Sühnezeichen Friedensdienste“

Besonderes Engagement

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche dem Verein „Aktion Sühnezeichen Friedensdienste“.

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Marius Weiß: SPD-Fraktion will Anhörung zu Terminal 3 - Sondersitzung des Verkehrsausschusses beantragt

Flughafenausbau

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr Landesentwicklung beantragt, um eine Anhörung zum Terminal 3 zu erreichen.

Pressemitteilung:

18. Juli 2014

Hessische SPD-Abgeordnete packen beim Praxistag in Unternehmen der chemischen Industrie mit an

Praxistag

Die hessischen SPD-Abgeordneten haben am kommenden Dienstag, den 22. Juli, einen ungewöhnlichen Arbeitstag vor sich. Anstatt ihrer täglichen Tätigkeit nachzugehen, werden sie einen Tag in verschiedenen Unternehmen der chemischen und pharmazeutischen Industrie mitarbeiten und dort die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten der Branche in Hessen kennenlernen. Organisiert wurde der Tag von der SPD-Landtagsfraktion und dem hessischen Landesverband des VCI - Verband der Chemischen Industrie e.V..

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Lisa Gnadl: Wir brauchen eine Ausbildungsgarantie in Hessen

Fachkräfte

Die ausbildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hat aufgrund der Zwischenbilanz der Regionaldirektion Hessen, der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) und des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) Hessen-Thüringen zur Umsetzung des Reformprogramms der Fachkräftekommission Hessen erneut eine Ausbildungsgarantie gefordert.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Tobias Eckert: Breitband-Ausbau muss alle Regionen Hessens mitnehmen

Hochleistungsnetze

Die flächendeckende Verfügbarkeit von Hochleistungsnetzen für schnelle Internetverbindungen ist nach Ansicht des SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert die zentrale Herausforderung für die wirtschaftliche Entwicklung Hessens in den kommenden Jahren.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Turgut Yüksel: Hessen braucht eine offene Debatte ohne Tabus und ein ganzheitliches Präventionskonzept!

Radikaler Salafismus

Der SPD-Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel hat sich anlässlich der Debatte im Hessischen Landtag zum Thema Salafismus kritisch über die bisherige Politik der Landesregierung geäußert.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Brigitte Hofmeyer: Frisches Obst für Hessens Schüler – SPD fordert Regierung zur Teilnahme am EU-Programm auf

EU-Schulobst-Programm

Einen dringlichen Appell, sich dem Schulobst an Hessens Schulen nicht länger zu verweigern, hat die SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer an die Landesregierung gerichtet.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Nancy Faeser: Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Justizvollzugsanstalten ist nach Gerichtsurteil europarechtswidrig

Abschiebehaft

Als „wegweisendes Urteil für die Flüchtlingspolitik“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser die heutige Entscheidung des EUGH zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen in gewöhnlichen Haftanstalten bezeichnet.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Torsten Warnecke: SPD fürchtet um Arbeitsplätze bei K+S in Hessen und Thüringen – Landesregierung muss handeln

Aktuelle Stunde

Der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke hat in der aktuellen Stunde der SPD zur Situation bei Kali + Salz (K+S) die Sorgen und Ängste um die Zukunft der Arbeitsplätze in der Kaliproduktion aufgegriffen.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Dr. Thomas Spies: Sozialministerium muss seiner Aufsichtspflicht nachkommen

Rettungsdienst

Der stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat aufgrund der Berichterstattung des Radiosenders hr-info die offenkundige Untätigkeit des hessischen Sozialministers bei den häufig verspäteten Rettungsdiensteinsätzen scharf kritisiert.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Gerhard Merz: Echte Ganztagsschulen statt Familien- und bildungspolitischem Stückwerk

Aktuelle Stunde

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat in der heutigen Debatte zum Thema Hortplätze kritisiert, dass das gegenwärtige System der Hortbetreuung in seinem Kern bedroht sei, ohne dass klar erkennbar wäre, was an seine Stelle treten solle.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Günter Rudolph: Polizeiführung hat bei Anti-Israel-Demonstration in Frankfurt versagt

Aktuelle Stunde

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Führung der hessischen Polizei aufgrund der Vorfälle bei einer Demonstration am vergangenen Wochenende massiv kritisiert.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Gerhard Merz: Der Runde Tisch Kinderbetreuung muss Konsequenzen nach sich ziehen

Aktuelle Stunde

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat in der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag darauf hingewiesen, dass sich die hessische SPD, die bereits im Mai einen eigenen Runden Tisch zum KiföG durchgeführt habe, im Wesentlichen erneut in ihrer Kritik bestätigt sieht.

Pressemitteilung:

17. Juli 2014

Timon Gremmels: Bund schafft Grundlage für ein frackingfreies Hessen

Aktuelle Stunde

Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zum Thema Fracking begrüßt.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Dr. Daniela Neuschäfer: Wertschätzung und Anerkennung für Kindheitspädagogen ist wichtig

Sozialberufe

Die stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Neuschäfer hat in der heutigen Debatte zur Änderung des Sozialberufeanerkennungsgesetzes die staatliche Anerkennung für Kindheitspädagoginnen und –pädagogen gefordert.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Norbert Schmitt: Schwarz-Grün vergibt Chance für ein sozialeres Hessen und bessere Infrastruktur

Nachtragshaushalt

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat eine bessere Finanzausstattung der Kommunen, eine angemessene Unterstützung von sozialen Initiativen und ausreichende Mittel für Straßenbaumaßnahmen in Hessen gefordert.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Corrado Di Benedetto: Eine sinnvolle Integrationspolitik sieht anders aus

Landesprogramm WIR

Mit deutlichen Worten hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Corrado Di Benedetto den von der schwarz-grünen Koalition eingebrachten Antrag zum Landesprogramm WIR kritisiert.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Timon Gremmels: Falsches Spiel der hessischen CDU beim Windkraftausbau

Energiewende

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat der CDU Doppelzüngigkeit beim Windkraftausbau vorgeworfen.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Angelika Löber: Breite Mehrheit für SPD-Initiative zur Beibehaltung der bisherigen Fleischbeschau

Verbraucherschutz

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat sich für eine Beibehaltung der bisherigen Fleischbeschau von Schweinen ausgesprochen.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Michael Siebel: Die Richtung stimmt – das Gesamtkonzept fehlt

Fehlbelegungsabgabe

Als „Schritt in die richtige Richtung" hat der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Michael Siebel den Gesetzentwurf der Linken zur Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe in Hessen genannt.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Dr. Thomas Spies: Der Einsatz von Waffengewalt ist immer falsch

Debatte Erster Weltkrieg

In der heutigen Plenardebatte zur Erinnerung an den Beginn des 1. Weltkriegs hat der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies jegliche kriegerischen Auseinandersetzungen nachdrücklich verurteilt.

Pressemitteilung:

16. Juli 2014

Gerhard Merz: Ein runder Tisch genügt nicht – Kifög ist und bleibt der falsche Ansatz

Kifög

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz sieht sich nach der Diskussion im Rahmen des Runden Tisches zur Kinderbetreuung in seiner grundlegenden Kritik am Kinderförderungsgesetz (Kifög) bestätigt.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Gerald Kummer: Grunderwerbsteuererhöhung ist Wortbruch des Finanzministers

Grunderwerbssteuer

Der SPD-Finanzpolitiker Gerald Kummer hat den Wortbruch des hessischen Finanzministers Dr. Schäfer bei der Einführung der Grunderwerbsteuer scharf kritisiert.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Heinz Lotz: Bannwaldgesetz ist nicht das „Gelbe vom Ei“ – Zustimmung trotz vereinzelten Änderungsbedarfes

Waldgesetz

In der Diskussion zum Bannwaldschutz hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz vor einem „Schwarz-Weiß-Denken“ gewarnt.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Christoph Degen: G8 statt Wahlfreiheit – große Enttäuschung vor den Sommerferien

G8/G9

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat eine Antwort des Kultusministers auf eine mündliche Frage in der Fragestunde des Hessischen Landtags zu den Rückkehrzahlen zu G9 als „entlarvend“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

15. Juli 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Neustart der Energiewende ist notwendig – Regierungserklärung bleibt hinter Erwartungen zurück

Energiewende

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Wirtschaftsministers zur Energiewende der CDU Wendehalsigkeit vorgeworfen.

Pressemitteilung:

14. Juli 2014

Marius Weiß: Salami-Taktik der Landesregierung geht weiter

Lärmpausen

Die Informationspolitik der Hessischen Landesregierung zu den geplanten Lärmpausen hat der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß als „Salami-Taktik“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

14. Juli 2014

Günter Rudolph: SPD verlangt Aufklärung von Innenminister Peter Beuth über Vorfälle bei Demonstration in Frankfurt

Anti-Israel Parolen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat aufgrund der Vorfälle am vergangenen Samstag bei einer Demonstration in Frankfurt Aufklärung von Innenminister Peter Beuth gefordert.

HESSEN PORTAL

Sitemap