HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

Juni 2014

Pressemitteilung:

30. Juni 2014

Heike Hofmann: SPD fordert mit offenem Brief umfassende Aufklärung der Durchsuchungsaktion

Darmstädter Echo

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat im Zuge der Durchsuchungsaktion beim Darmstädter Echo in einem offenem Brief an Justizministerin Kühne-Hörmann eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts gefordert.

Pressemitteilung:

30. Juni 2014

Nancy Faeser: Überfraktionelle Aufklärungsarbeit soll Arbeit des hessischen NSU-Untersuchungsausschuss prägen

NSU

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss Nancy Faeser hat vor der morgigen konstituierenden Sitzung des Ausschusses gefordert, dass dieser dem Charakter der sachorientierten Zusammenarbeit des NSU-UA des Deutschen Bundestages in nichts nachstehen dürfe.

Pressemitteilung:

30. Juni 2014

Gerhard Merz: Land muss gesetzliche Grundlage für die Förderung schaffen

Rahmenvereinbarung Integrationsplatz

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat den Abschluss der Rahmenvereinbarung Integrationsplatz zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und Liga der freien Wohlfahrtspflege begrüßt.

Pressemitteilung:

27. Juni 2014

Torsten Warnecke: Heftige Rüge der Landesregierung – SPD teilt Kritik des Rechnungshofes

Landesfinanzen

Die teilweise heftige Kritik des Landesrechnungshofes an der Finanzpolitik der Landesregierung wird von der SPD-Landtagsfraktion geteilt, so deren Sprecher im Unterausschuss Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung, Torsten Warnecke.

Pressemitteilung:

27. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt die Deutsche Rheuma Liga

Besonderes Engagement

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche der Deutschen Rheuma Liga.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Norbert Schmitt: Nachtragshaushalt ist nicht zustimmungsfähig

Nachtragshaushalt

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat den vorgelegten Nachtragshaushalt der schwarz-grünen Landesregierung als „nicht zustimmungsfähig“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Dr. Thomas Spies: Gesetzentwurf von CDU und Grünen schafft keine besseren Bedingungen für die Pflege

Krankenhausgesetz

In der zweiten Lesung der Krankenhausgesetzentwürfe im Hessischen Landtag hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies den Entwurf der Regierungsfraktionen massiv kritisiert.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Ernst-Ewald Roth: Wir brauchen einen gemeinsamen politischen Dialog zur Verbesserung der Flüchtlingssituation

Aktuelle Stunde

Der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat in der Debatte im Hessischen Landtag zur Situation der Flüchtlinge einen gemeinsamen politischen Dialog gefordert.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Nancy Faeser: Gesellschaftliche Debatte über die Ursachen muss in den Vordergrund gerückt werden!

Blockupy

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat in der heutigen Plenardebatte zu den Blockupy-Protesten deutlich gemacht, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt zur Einkesselung während der Blockupy-Demonstration am 1.Juni 2013 zwar ein gutes Signal für die hessische Polizei sei, man sich aber insgesamt nicht zu früh freuen dürfe.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Debatte über Wachstum- und Stabilitätspakt muss ehrlich geführt werden

Aktuelle Stunde

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Debatte zu den Stabilitätskriterien des Euro im Hessischen Landtag eine ehrliche Debatte gefordert.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Timon Gremmels: FDP hat die die Grundlage für Windkraft im Wald selbst gelegt, die sie jetzt bekämpft

Windkraft

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den Vorstoß der FDP-Landtagsfraktion, auf Windkraft im Wald zu verzichten, als „populistisch und eine völlige Abkehr vom gemeinsamen Beschluss des Hessischen Energiegipfels“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Rüdiger Holschuh: Informationsbedarf der Landesregierung beim Thema NSA spricht Bände

Aktuelle Stunde

Der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Holschuh zeigt sich verwundert über den Informationsbedarf der schwarz-grünen Landesregierung beim Thema NSA.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Timon Gremmels: Licht und Schatten bei EEG-Reform – Schwarz-Grün muss jetzt Hausaufgaben bei der Energiewende machen

Aktuelle Stunde

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, endlich die Hausaufgaben bei der EEG-Reform zu machen.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014

Wolfgang Decker: Der Mindestlohn ist eine Frage von sozialer Gerechtigkeit

Aktuelle Stunde

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker hat in der Plenardebatte des Hessischen Landtags die übrigen Fraktionen dazu aufgefordert, dass auf Initiative der SPD von der Großen Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz für einen gesetzlichen Mindestlohn zu unterstützen.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Michael Siebel: Wohnraumförderungsgesetz von Schwarz-Grün ist unzulänglich

Wohnraumförderungsgesetz

Als „zu kurz gesprungen und in zentralen Punkten nicht problemlösend“ hat der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfaktion Michael Siebel den von CDU und Grünen eingebrachten Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen bezeichnet.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Ernst-Ewald Roth: Hessen braucht ein eigenes Petitionsgesetz

Petitionen

Der SPD-Obmann im Petitionsausschuss Ernst-Ewald Roth hat eine positive Bilanz zur Arbeit des Petitionsausschusses in der 18. Legislaturperiode gezogen.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD begrüßt Bildungsstreiks 2014 und unterstützt Protestierende

Bildungsstreik 2014

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Bildungsstreik 2014 und das hohe Engagement von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden, Studierenden und Lehrenden begrüßt.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Christoph Degen: Landesschulamt gehört abgeschafft – jetzt und nicht irgendwann!

Schulbehörden

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat bei der heutigen Debatte des SPD-Gesetzentwurfes zum Landesschulamtes, nachdrücklich die umgehende Abschaffung der von schwarz-gelb eingeführten Behörde gefordert.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Norbert Schmitt: Landesregierung muss Rückstellungen für Biblis-Rückbau prüfen

AKW Biblis

Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat die Landesregierung aufgefordert, die Rückstellungen von RWE im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens darauf zu prüfen, ob sie dem Rückbau des Atomkraftwerks Biblis angemessen sind.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Heike Hofmann: Befristung der Gesetze muss auf Wirksamkeit geprüft werden

Rechtsvorschriften

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Landesregierung zur Überprüfung des Gesetzes zur Regelung befristeter Rechtsvorschriften aufgefordert.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Günter Rudolph: Befristung des Abgeordnetengesetzes auf ein Jahr ist ein falsches Signal

Abgeordnetengesetz

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat den vorgelegten Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Abgeordnetengesetzes für die Dauer eines Jahres abgelehnt und als falsches Signal bezeichnet.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Ulrike Alex: CDU und Grüne lassen Kommunen im Stich

Kommunen

Als „enttäuschend und den Problemen der hessischen Kommunen völlig unangemessen“ hat die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Alex die Aussagen von CDU und Grünen in der Debatte zum so genannten kommunalen Rettungsschirm durch die Landesregierung bezeichnet.

Pressemitteilung:

25. Juni 2014

Günter Rudolph: Hessische CDU und Ministerpräsident Bouffier müssen Koalitionen mit der AfD klar ausschließen

AfD

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat von Seiten der CDU und dem Hessischen Ministerpräsidenten eine klare Absage für mögliche Koalitionen mit der der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) gefordert.

Pressemitteilung:

24. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Sozialer Zusammenhalt braucht starke Kommunen

Kommunen

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat bei der heutigen Debatte zur Regierungserklärung des Innenministers zur Situation hessischer Kommunen der Landesregierung „unvollständige und falsche Analyse“ vorgeworfen.

Pressemitteilung:

23. Juni 2014

Günter Rudolph: Landesregierung muss langes Verfahren zur Erteilung der Lizenzen endlich zum Abschluss bringen

Sportwetten

Der Parlamentarische Geschäftsführer und sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat einen aktuellen Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zur ungeklärten Situation von privaten Sportwettanbietern als „schwer erträglich“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

23. Juni 2014

Heike Hofmann: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage längst überfällig!

Jugendarrest

Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Jugendarrestvollzug in Hessen als „längst überfällig“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

23. Juni 2014

Michael Siebel: Schwarz-grüner Gesetzentwurf löst die Probleme nicht

Wohnraumförderung

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat den von CDU und Grüne vorgelegten Gesetzentwurf für ein Wohnraumförderungsgesetz scharf kritisiert.

Pressemitteilung:

23. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Rubem César Fernandes zur Nominierung für den Hessischen Friedenspreis

Hessischer Friedenspreis

Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat Rubem César Fernandes zur Nominierung für den Hessischen Friedenspreis durch die Albert-Osswald-Stiftung gratuliert.

Pressemitteilung:

20. Juni 2014

Gernot Grumbach und Christoph Degen: Die SPD tritt auch weiterhin für ein gerechteres Bildungssystem ein

Bildungsstreik 2014

Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach und der bildungspolitische Sprecher, Christoph Degen, haben die Ankündigung des Bildungstreiks 2014 von Seiten der Landesschülervertretung, der Asten und der GEW für mehr Demokratie und eine bessere finanzielle Ausstattung des Bildungssystems als „berechtigt“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

20. Juni 2014

Günter Rudolph: Politik der Hessischen Landesregierung wird der Bedeutung des Sports nicht gerecht

Verfassungsrang des Sports

Als „widersprüchlich“ hat der Parlamentarische Geschäftsführer und sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph das Verhalten der Hessischen Landesregierung in Bezug auf den Sport in Hessen bezeichnet.

Pressemitteilung:

18. Juni 2014

Tobias Eckert: Den Worten müssen Taten folgen

Breitbandgipfel

Der in der hessischen SPD-Landtagsfraktion für das Thema Breitband zuständige Abgeordnete Tobias Eckert hat beim heutigen Breitbandgipfel einen schnellen Ausbau des Netzes gefordert.

Pressespiegel:

18. Juni 2014

Nancy Faeser: Schwarz-grüner Gesetzentwurf baut neue Hürden auf – SPD -Änderungsantrag findet breite Zustimmung

HGO-Änderung

Als „Bestätigung der SPD-Position“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser das Ergebnis der Anhörung im Hessischen Landtag zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen gewertet.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014

Heinz Lotz: Beschluss des EU-Umweltministerrates war überfällig

Grüne Gentechnik

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz hat den Beschluss des EU-Umweltministerrates als „überfällig“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014

Christoph Degen: Schwarz-Grün ist verantwortlich für fehlende Wahlfreiheit an hessischen Schulen

G8 / G9

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat einen aktuellen Bericht der Frankfurter Rundschau zur Situation an Wiesbadener Schulen als „Beleg für die fehlende Wahlfreiheit an hessischen Schulen“ genannt.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014

Nancy Faeser: Vorfälle in Frankfurter Jugendhäusern sind absolut inakzeptabel

Salafismus

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser, hat die Pressekonferenz der FDP-Fraktion zum Thema Salafismus zum Anlass genommen, um die Position der SPD nochmals zu verdeutlichen. „Für uns sind die Vorkommnisse im Frankfurter Jugendhaus absolut inakzeptabel, denn diese sind mit der freiheitlichen Grundordnung nicht vereinbar. Einem solchen Verhalten müssen klare Grenzen gesetzt werden“, sagte Faeser am Dienstag in Wiesbaden.

Pressespiegel:

17. Juni 2014

"Für uns zählt nicht der Dienstwagen"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit der FAZ

Thorsten Schäfer-Gümbel hat mit der FAZ im Interview über die Rolle und Macht der Opposition, die AfD und das Verhältnis zu den Grünen gesprochen.

Pressespiegel:

17. Juni 2014

Video: Politik trifft Fussball mit Thorsten Schäfer-Gümbel

RTL Hessen

Zur Fußball-WM trifft sich RTL Hessen mit Politikern am Tischkicker. Den Auftakt hat Thorsten Schäfer-Gümbel gemacht.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014
Jugendarrestvollzugsgesetz

Heike Hofmann: Jugendarrest in Hessen muss endlich eine gesetzliche Grundlage bekommen!

Die justiz- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes zur Regelung des Jugendarrestes von einer „dringenden Notwendigkeit“ gesprochen.

Pressemitteilung:

16. Juni 2014

Christoph Degen: Abschaffung des Landesschulamts stärkt die Bildungsverwaltung vor Ort

Schulverwaltung

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat den heute vorgestellten Gesetzentwurf zur Reform der hessischen Schulämter als „Stärkung für die Bildungsverwaltung in Hessen“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

16. Juni 2014

Timon Gremmels: Landesregierung muss Koordinierungsfunktion nachkommen – unabhängiges Mediationsverfahren gefordert

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat im Rahmen der Anhörung zum Netzausbau ein unabhängiges Mediationsverfahren und eine Koordinierung durch die Landesregierung beim weiteren Verfahren gefordert.

Pressemitteilung:

13. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt die Hilfsorganisation WEISSER RING e.V.

Facebook

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche der Hilfsorganisation WEISSER RING e.V..

Pressemitteilung:

12. Juni 2014

Gerhard Merz: Hessischer Städtetag bestätigt unsere Kritik und Fragen zum „Pakt für den Nachmittag“

Kinderbetreuung

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sieht sich durch die heutige Erklärung des Städtetags zum „Pakt für den Nachmittag“ in seiner Kritik bestätigt.

Pressemitteilung:

11. Juni 2014

Heike Hofmann: SPD fordert Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Paragraph 175

Die rechtspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Heike Hofmann, hat an den heutigen Jahrestag der Aufhebung des Paragraphen 175 im Strafgesetzbuch erinnert und diesen Schritt als „ein klares und wichtiges Signal für eine offene Gesellschaft“ gewertet.

Pressemitteilung:

11. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel beglückwünscht Gabriele Kailing zur Nominierung als neue Vorsitzende

DGB Hessen-Thüringen

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Gabriele Kailing als neue Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Hessen und Thüringen begrüßt.

Pressemitteilung:

10. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Wir sagen Ja zur Hilfe für syrische Flüchtlinge – Blockade durch schwarz-grüne Landesregierung nicht hinnehmbar

Flüchtlingshilfe

Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den hessischen Innenminister Beuth und die schwarz-grüne Koalition aufgefordert, die Aufnahme von weiteren syrischen Flüchtlingen nicht zu blockieren.

Pressemitteilung:

06. Juni 2014

Marius Weiß: Frank Kaufmann in der Zwickmühle zwischen Aufsichtsratsmandat und Fraktionsfunktion

Flughafen

Mit Verwunderung hat der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß die neuerlichen Äußerungen von Frank Kaufmann zum Flughafen zur Kenntnis genommen.

Pressemitteilung:

06. Juni 2014

Nancy Faeser: Wir brauchen eine bundeseinheitliche Regelung zur Kennzeichnungspflicht

Innenministerkonferenz Bonn

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat den hessischen Innenminister Beuth aufgefordert, sich auf der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche für eine bundeseinheitliche Regelung zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamtinnen und –beamten einzusetzen.

Pressemitteilung:

06. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel: Tafeln sind Stachel im Fleisch des Sozialstaates - Dank und Respekt für die Arbeit der Tafeln

Tafeln

Der stellvertretende SPD Bundesvorsitzende und hessische Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat anlässlich des 20. Bundestafeltreffens, das zurzeit in Wiesbaden stattfindet, die Arbeit der Tafeln in Hessen und bundesweit gewürdigt. Sie seien allerdings auch ein Stachel im Fleisch des Sozialstaates.

Pressemitteilung:

06. Juni 2014

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt die Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen Gießen

Facebook

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel widmet seine Facebook-Aktion für besonderes gesellschaftliches Engagement in dieser Woche der Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen in Gießen.

Pressemitteilung:

05. Juni 2014

Heinz Lotz: Schon der erste schwarz-grüne Gesetzentwurf erweist sich als Flop

Änderung des Waldgesetzes

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz hat den schwarz-grünen Gesetzentwurf zur Änderung des Waldgesetzes als „Flop“ bezeichnet.

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