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SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

November 2013

Pressemitteilung:

27. November 2013
Operation Abendsonne

Günter Rudolph (SPD): Schwarz-Gelbe Sprungbeförderungen kurz vor Regierungswechsel sind Haushaltslage nicht zuträglich

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die heute von der BILD-Zeitung aufgedeckte Sprungbeförderung einer Reihe hessischer Angestellten und Beamten als „der anstehenden Haushaltskonsolidierung nicht zuträglich“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

26. November 2013
Syrische Flüchtlinge

Ernst-Ewald Roth: SPD begrüßt gemeinsamen Antrag zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge

Als „begrüßenswert“ hat der asylpolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Ernst-Ewald Roth die Einigung auf einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge bezeichnet.

Pressemitteilung:

25. November 2013
Internationaler Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ am 25. November

Lisa Gnadl: SPD fordert verlässliche Finanzierung für Frauenhäuser und Beratungsstellen durch das Land

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat zum Aktionstag „Nein zu Gewalt an Frauen“ eine „verlässliche Finanzierung der Frauenhäuser und Beratungsstellen durch das Land“ gefordert.

Pressemitteilung:

25. November 2013
Schwarz-Grün

Günter Rudolph (SPD): Klarheit beim Thema Flughafen erforderlich

Klarheit über die bisherigen Absprachen von CDU und Grünen beim Thema Flughafen fordert die SPD-Fraktion, nachdem heutige Agenturmeldungen den Eindruck erwecken, Ministerpräsident Bouffier stelle den Flughafenausbau infrage.

Meldung:

20. November 2013

Debatte im Hessischen Landtag über das Verbot von Fracking

Redebeitrag des energiepolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, im Rahmen der Debatte zum Wirtschaftskurs der SPD.

Rede von Timon Gremmels

Meldung:

20. November 2013

Debatte im Hessischen Landtag über den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge

Redebeitrag des flüchtlingspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Ernst-Ewald Roth, im Rahmen der Debatte zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge nach Hessen.

Rede von Ernst-Ewald Roth

Pressemitteilung:

20. November 2013
Kifög

Gerhard Merz (SPD): Integration von Kindern mit Behinderungen in Kindertagesstätten steht vor dem Aus

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat das Scheitern der Verhandlungen zur Rahmenvereinbarung Integration zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und der Liga als logische Folge der platzbezogenen Förderung im neuen Kifög gewertet.

Pressemitteilung:

20. November 2013
Syrische Flüchtlinge

Ernst-Ewald Roth (SPD): Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge muss verbessert werden

Der asylpolitische Sprecher der hessischen SPD-Fraktion Ernst-Ewald Roth hat die Reaktionen der anderen Fraktionen im Hessischen Landtag auf den SPD-Antrag zur Verbesserung der Aufnahmeanordnung zum Familiennachzug syrischer Flüchtlinge in der heutigen Plenardebatte „als überwiegend positiv“ bezeichnet.

Meldung:

19. November 2013

Debatte im Hessischen Landtag zur Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes

Redebeitrag des feuerwerpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Dieter Franz, im Rahmen der Debatte zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschuzgesetzes.

Rede von Dieter Franz

Pressemitteilung:

11. November 2013
EBS-Untersuchungsausschuss

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Bestätigung für Verflechtung zwischen EBS und Landesregierung

Die heutige Befragung von ehemaligen Mitarbeitern der EBS bestätigte erneut den Verdacht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die EBS-Förderung aussprach, obwohl die wirtschaftliche Lage bereits beim Bewilligen der Landesförderung desolat war.

Pressemitteilung:

08. November 2013
Studie der Liga zur Langzeitarbeitslosigkeit

Wolfgang Decker (SPD): Langzeitarbeitslose mit gezielter Förderung zurück in den Arbeitsmarkt bringen

Die heute von der Liga der freien Wohlfahrtspflege vorgestellte Studie unterstreiche einmal mehr die dringende Notwendigkeit, langzeitarbeitslose Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, heute in Wiesbaden.

Pressespiegel:

08. November 2013

Wir lassen uns nicht hetzen

Interview auf fnp.de von Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview der Frankfurter Neuen Presse über die schwierige Suche nach Koalitionen, persönliche Ziele und Berlin.

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