HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

Oktober 2013

Pressemitteilung:

30. Oktober 2013
Innenpolitik

Nancy Faeser: Landesgewerkschaftstag des Bundes Technischer Beamter bestätigt SPD-Positionen

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat auf der heutigen Landesgewerkschaftstag des Bundes Technischer Beamter (BTB) die Bedeutung des Öffentlichen Dienstes für das Land Hessen hervorgehoben.

Pressemitteilung:

28. Oktober 2013
Kommunalfinanzen

Norbert Schmitt (SPD): DGB und ver.di beklagen zu Recht schlechte Finanzsituation der Städte und Gemeinden

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hält die Klage der Gewerkschaften über die Finanzausstattung der hessischen Kommunen für berechtigt.

Pressemitteilung:

24. Oktober 2013
Landesfinanzen

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Hessen muss Finanzlage in den Griff bekommen

Das heute in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erschienene Interview mit dem ehemaligen Präsidenten des hessischen Landesrechnungshof Prof. Manfred Eibelshäuser hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als „wichtigen Hinweis auf die erheblichen finanzpolitischen Herausforderungen Hessens“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2013
Bildungsmonitor 2013

Heike Habermann (SPD): Hessen kann mit dem neunten Platz nicht zufrieden sein

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Habermann, hat den neunten Platz Hessens beim Bildungsmonotor 2013 als „unbefriedigend“ bezeichnet.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2013
Urteil zum VW-Gesetz

Wolfgang Decker (SPD): Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Erhalt des VW-Gesetzes sichert Arbeitsplätze

Als „großen Erfolg für die gesamte Belegschaft und den Volkswagenkonzern“ hat der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, dass heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum VW-Gesetz bezeichnet.

Pressespiegel:

21. Oktober 2013

Schäfer-Gümbel pocht auf Mindestlohn

Interview auf hr-online.de

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Ja der SPD für Verhandlungen über eine große Koalition im Bund verteidigt. Einen Mindestlohn machte er zur Bedingung für Schwarz-Rot.

Pressemitteilung:

18. Oktober 2013
KHU-Positionen

Gernot Grumbach (SPD): Kurswechsel bei hessischer Hochschulfinanzierung überfällig – SPD teilt KHU-Positionen

„Hessen braucht einen schnellen und deutlichen Kurswechsel in der Hochschulpolitik“, forderte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gernot Grumbach anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien (KHU) heute in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

15. Oktober 2013
Erhöhung EEG-Umlage

Timon Gremmels (SPD): Politik und Stromwirtschaft können Verbraucher entlasten ohne das EEG auszuhöhlen

Zu der heute verkündeten Steigerung der Umlage um einen Cent auf 6,2 Cent pro Kilowattstunde erklärte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels heute in Wiesbaden:
„Der steigenden EEG-Umlage ist Einhalt zugebieten. Das muss Ziel einer künftigen Bundes- und Landesregierung unter Beteiligung der SPD sein“.

Pressemitteilung:

11. Oktober 2013
Vergleich der Bundesländer

Heike Habermann (SPD): Bildungserfolg endlich von sozialer Herkunft lösen – Schlechtes Abschlusszeugnis für Schwarz-Gelb

Als weiteren Beleg für die Notwendigkeit, den „Zusammenhang von Bildungserfolg und sozialer Herkunft endlich aufzulösen“ sieht die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann den heute vorgelegten Vergleich der Bundesländer.

Meldung:

05. Oktober 2013

Ein "Weiter so" kann es nicht geben

Sondierungsgespräche von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

Obwohl das von SPD und Grünen erhoffte Wahlergebnis bei der Landtagswahl im September nicht erreicht werden konnte, streben beide Parteien noch immer einen deutlichen Politikwechsel an. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit Grünen-Chef Tarek Al-Wazir. Beide Parteien wollen am Dienstag gemeinsam mit der Linken reden.

Pressemitteilung:

02. Oktober 2013

Schlossplatz 1 - Landespolitik im Wandel

Im Vorfeld des Beginns der Sondierungsgespräche diskutierte der SPD-Abgeordnete Gernot Grumbach gemeinsam mit Politikern der übgrigen im Hessischen Landtag vertretenen Parteien die aktuelle Situation.

Meldung:

02. Oktober 2013

"Die Wege sind weit"

Erstes Sondierungsgespräch mit CDU

Wie bereits angekündigt, fand am Mittwoch in Gießen ein erstes Sondierungsgespräch von SPD und CDU statt. Bereits in der vergangenen Woche war die SPD mit Bündnis 90/Die Grünen zu einem ersten Gespräch zusammengekommen. Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betonte in diesem Zusammenhang noch einmal, dass die SPD wie vom Landesparteirat beschlossen, mit allen im Landtag vertretenen Parteien sprechen werde, nachdem sie nicht das erhoffte Wahlergebnis erreichen konnte.

Pressemitteilung:

02. Oktober 2013
EBS-Untersuchungsausschuss

Zweite Zeugenvernehmung im EBS Untersuchungsausschuss:

Schwer belastet sehen die Oppositionsfraktionen den CDU Politiker Dr. Walter Arnold durch die heutigen Zeugenaussagen im EBS Untersuchungsausschuss.

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