HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

Februar 2005

Pressemitteilung:

24. Februar 2005

Eckhardt: Jugendmedienschutz - Untätigkeit der Landesregierung

&132;Mir wurde kürzlich von einem 13jährigen Jungen im Wahlkreis berichtet: Als kleines Kind Opfer sexueller Gewalt, ist es vor einigen Monaten zu sexuellen Übergriffen von seiner Seite an Mitbewohnern in der Wohngruppe gekommen. Der Jugendliche musste Wohngruppe und Schule verlassen und wurde in die Kinder- und Jugendpsychatrie eingewiesen.

Pressemitteilung:

24. Februar 2005

Tesch: Handwerksreform erfolgreich- CDU schmückt sich mit fremden Federn

&132;Dem Plenum liegen zwei Anträge vor, die folgende Aussage treffen: Die Novellierung der Handwerksordnung zeigt Wirkung und die CDU hat Angst davor. Sie befürchtet ein Absinken der Qualität im Handwerk, sowie einen Imageschaden.

Pressemitteilung:

24. Februar 2005

Pfaff: Verbindliche Stärkung der Fahrgastrechte

&132;Wir haben einen Antrag zur Stärkung der Fahrgastrechte im öffentlichen Nah- und Fernverkehr vorgelegt mit dem Ziel, ein modernes und verbraucherfreundliches Beförderungsvertragsrecht zu schaffen. Wir wollen über den Bundesrat anhand einer Änderung des Bundesrechts das Rechtsverhältnis zwischen der Bahn und ihren Fahrgästen verändern und gleichzeitig bundeseinheitliche einklagbare Rechte im Fern- und Nahverkehr schaffen.

Pressemitteilung:

18. Februar 2005

Rudolph: SPD fordert Aufklärung über Verbindung zwischen Gießener Burschenschaft und NPD

Schnelle Aufklärung über die Verbindungen zwischen der Gießener Burschenschaft Dresdensia Rugia und der NPD hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, von Innenminister Bouffier gefordert.

Pressemitteilung:

09. Februar 2005

Konjunktur - Hessen von anderen Ländern abgehängt

&132;Beim Wirtschaftswachstum haben andere Länder Hessen abgehängt. Für uns gehört Hessen aber an die Spitze der Republik - das ist unser Maßstab&147;, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, am Mittwoch in Wiesbaden zu den aktuellen Zahlen des Arbeitskreises volkswirtschaftliche Gesamtrechung zur Entwicklung des Bruttoinlandprodukts.