HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

September 2003

Pressemitteilung:

06. September 2003

Walter: Größter Mangel an Ausbildungsplätzen in der Geschichte Hessens &8211; Koch auf ganzer Linie gescheitert

Nach zahlreichen Fachgesprächen in dieser Woche und nach Vorlage der jüngsten Arbeits-marktstatistik des Landesarbeitsamts hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter am Samstag in Wiesbaden das Fazit gezogen, dass &8222;in Hessen in diesem Jahr mit rund 10.000 unversorgten Jugendlichen der größte Mangel an Ausbildungsplätzen in der Geschichte Hessens droht.&8220;

Pressemitteilung:

05. September 2003

Hochschulpakt sechs Monate nach der Landtagswahl gebrochen

&8222;Zitat: &8218;Die Hochschulen werden ab 2002 von weiteren Konsolidierungsbeiträgen und Erfolgsbeteiligungen im Haushaltsvollzug freigestellt', so ist der Kern des Hochschulpaktes, der am 22.01.2002 von der Landesregierung und den hessischen Hochschulen unterzeichnet wurde, im Wortlaut formuliert. Jetzt ist klar: Die Hochschulen werden schon im Jahre 2003 und auch im Haushalt 2004 Kürzungen hinnehmen müssen und damit ist der Hochschulpakt im Kern gebrochen", dies teilte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel am Freitag in Wiesbaden mit.

Pressemitteilung:

05. September 2003

Grumbach: 600 Arbeitsplätze für Waldarbeiter in Gefahr

600 Arbeitsplätze von Waldarbeitern stehen in Hessen aufgrund der angekündigten Sparmaßnahmen zur Disposition. Dies hat der Staatssekretär im Umweltministerium, Seif, nach Angaben des umweltpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Gernot Grumbach, in dieser Woche dargelegt. &8222;Die jahrelangen Bemühungen zu einem sozial verträglichen Stellenabbau werden jetzt durch radikale Schnitte ersetzt. Der beabsichtigte Arbeitsplatzabbau führt gerade in den ländlichen Gebieten, die ohnehin unter hoher Arbeitslosigkeit leiden, zu neuen Problemen.&8220;

Pressemitteilung:

04. September 2003

Siebel: Verfassungsmäßige Bedenken gegen Studiengebühren

Verfassungsmäßige Bedenken meldet der hochschulpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Michael Siebel gegen die jetzt im Rahmen des Sparpakets ange-kündigten Studiengebühren für Langzeitstudierende und Zweitstudiengänge an.

Pressemitteilung:

04. September 2003

Walter: Kochs Rücktritt als Fraport-Aufsichtsratsvorsitzender längst überfällig &8211; Weimar als Nachfolger ungeeignet

Den heute angekündigten Rücktritt von Ministerpräsident Roland Koch als Vorsit-zendem des Fraport-Aufsichtsrats hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter als längst überfällig bewertet. &8222;Seit 1999 haben wir den Ministerpräsidenten auf die drohende Interessenkollision hingewiesen. Er hat diese Warnungen &8211; wie üblich &8211; stets in den Wind geschlagen. Um eine mögliche Interessenkollision festzustellen, braucht es keine Gutachten &8211; das sagt einem der gesunde Menschenverstand&8220;, er-klärte Walter in Wiesbaden. Zur Ankündigung, Finanzminister Weimar werde Koch &8218;beerben&8216; sagte Walter, dass dieser als Nachfolger völlig ungeeignet sei.

Pressemitteilung:

04. September 2003

&8222;www.siebel-spd.de&8220; erreicht bundesweiten Spitzenplatz

Bei einem bundesweiten Ranking aller Webseiten von Landespolitikern hat der hes-sische Sozialdemokrat Michael Siebel mit Platz 6 einen absoluten Spitzenplatz er-zielt. Bewertet wurden von der Redaktion der Zeitschrift &8222;politik&kommunikation&8220; ü-ber 700 Webseiten im Hinblick auf Inhalt, Layout und Service. Bundesweit auf Platz 14 schaffte es der SPD-Abgeordnete Dr. Thomas Spies (www.thomas-spies.de).