HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

April 2003

Pressemitteilung:

22. April 2003

Schmitt: SPD beantragt Sondersitzung des

Aufgrund der schwerwiegenden Bedenken in Bezug auf die Sicherheit des hessischen Atomreaktors Biblis A forderte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, heute in Wiesbaden eine Sondersitzung des Umweltausschusses.

Pressemitteilung:

17. April 2003

Kahl: Wirtschaftspolitik der Landesregierung ist heiße Luft

Heftige Kritik übte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Kahl, an dem heute von Minister Dr. Rhiel in Wiesbaden vorgestellten &8222;Arbeitsgrundzügen&8220; für den Bereich Wirtschaftspolitik. &8222;Viele Worte, nichts Konkretes&8220;, kritisierte Kahl. &8222;Hessen ist von einem Spitzenplatz beim Wirtschaftswachstum unter der Verantwortung von Ministerpräsident Koch auf nunmehr noch Platz 6 abgerutscht. Anstelle sich mit dieser Besorgnis erregenden Entwicklung auseinander zu setzen, gewinne man den Eindruck, Minister Dr. Rhiel wolle diese Abwärtsentwicklung weiter fortsetzen, führte Kahl seine Kritik aus.

Pressemitteilung:

16. April 2003

Fuhrmann: Sozialpolitik der Landesregierung ist völlig orientierungslos - unausgegoren und altertümlich

Mit scharfer Kritik hat die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Fuhrmann, auf den heute vorgestellten &8222;Maßnahmenkatalog&8220; der CDU-Landesregierung für den Bereich Sozialpolitik reagiert.

Pressemitteilung:

15. April 2003

Schmitt: CDU will Verschuldungspolitik fortsetzen

&8222;Fehleinschätzungen, Ignoranz der besorgniserregenden Lage und mangelnde Gestaltungskraft bestimmen weiter die Finanzpolitik der Hessen-CDU&8220;, kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, heute in Wiesbaden das Regierungsprogramm der CDU. &8222;Die Bilanz der Koch-Regierung nach 4 Jahren Regierungstätigkeit ist katastrophal: Die höchste Neuverschuldung (2 Milliarden Euro 2002), der höchste Schuldenberg (30 Milliarden Euro), die geringste Investitionsquote (deutlich unter 10%), sind die Ergebnisse der Koch-Regierung, und größte Negativrekorde, die Hessen je zu verzeichnen hatte.&8220;

Pressemitteilung:

15. April 2003

Riege: Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans ist große Chance für Hessen

Als &8222;große Chance für Hessen&8220; hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Land-tagsfraktion, Bernd Riege, den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans bezeichnet.

Pressemitteilung:

12. April 2003

Kahl: Wir bedauern das Ausscheiden Frankfurts und der Rhein-Main-Region und gratulieren Leipzig und Rostock zur Nominierung

Frankfurt und die Rhein-Main-Region sind bei der Bewerbung um die Olympischen Spiele 2012 in der heutigen Vorentscheidung in München leider nicht nominiert worden. &8222;Wir haben die Entscheidung in München mit Spannung verfolgt und bedauern, dass Frankfurt nicht als nationaler Kandidat für die Olympischen Spiele 2012 ins Rennen geschickt wird.&8220;