HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
Titel des Claims

September 2002

Pressemitteilung:

26. September 2002

Kahl: Selbst Staufenberg-Käufer bescheinigt Weimar Dummheit

Selbst der Unternehmer, der die Burg Staufenberg zum Schnäppchenpreis erworben hat, bescheinigt jetzt dem hessischen Finanzministerium im Interview mit Radio FFH &8222;Dummheit&8220;.

Pressemitteilung:

26. September 2002

Pfaff: Beispiellose Stimmungsmache gegen Naturschutzverbände

(Redeauszüge der Abgeordneten Hildegard Pfaff zu Top 21. Es gilt das gesprochene Wort.)

&8222;Wir behandeln heute einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen der sich bereits seit längerem im Geschäftsgang befindet, gleichwohl nichts von seiner Aktualität verloren hat. Es geht um den Baustopp der A 44 bei Hessisch-Lichtenau, den das Bundesverwaltungsgericht aufgrund einer Klage des BUND verhängt hat.

Pressemitteilung:

26. September 2002

Hillenbrand: JVA Hünfeld zeigt, dass die Landesregierung den Mittelstand sträflichst vernachlässigt

(Auszüge aus der Rede der Abgeordneten Silvia Hillenbrand zu Top 25 &8222;JVA Hünfeld&8220;. Es gilt das gesprochene Wort.)

&8222;Da gibt es eine Landesregierung, die ständig und überall ihre Mittelstandsfreundlichkeit wie eine Monstranz vor sich her trägt. Die gleiche Landesregierung knickt genau dann ein, wenn der Mittelstand ihrer Hilfe am meisten bedarf. Das jüngste Beispiel der Beauftragung eines Generalunternehmers bei der Baudurchführung der neuen JVA in Hünfeld spricht Bände.

Pressemitteilung:

26. September 2002

Haupt: Umfassende Gemeindefinanzreform ist nötig

(Auszüge aus der Rede des Abgeordneten Heinrich Haupt zu Top 34 betreffend Schaffung einer umfassenden Gemeindefinanzreform. Es gilt das gesprochene Wort.)

&8222;Die äußerst schwierige finanzielle Situation der Gemeinden, Städte und Landkreise macht eine umfassende Gemeindefinanzreform notwendig, für die unverzüglich die Weichen in die richtige Richtung gestellt werden müssen. Darüber besteht Einvernehmen zwischen allen Fraktionen dieses Hauses, wie die Beratungen im Haushaltsausschuss gezeigt haben.

Pressemitteilung:

19. September 2002

Regierung Schröder stellt 278,4 Millionen Euro für hessische Ganztagsschulen bereit

<b> Hessen SPD begrüßt Initiative der Bundesregierung </b>

"Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt ausdrücklich das vorgelegte Eckpunktepapier des Bundesbildungsministeriums zu dem Investitionsprogramm 'Zukunft, Bildung und Betreuung' zum Ausbau von Ganztagsschulen in der Bundesrepublik Deutschland." Dies erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Bökel am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

13. September 2002

Michael Paris: SPD steht nach wie vor zu Olympia

Zur aktuellen Diskussion um die Olympia-Bewerbung der Rhein-Main-Region hat sich heute der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Paris geäußert. &8222;Die SPD steht nach wie vor zu Olympia&8220;, sagte Paris am Freitag.

Pressemitteilung:

12. September 2002

Spies: Keine Zwei-Klassen-Medizin im Krankenhaus

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD im Hessischen Landtag, Dr. Thomas Spies, hat scharf den Willen der CDU-FDP Mehrheit in Hessen kritisiert, wieder die Zwei-Klassen-Medizin in Krankenhäusern einzuführen.

Pressemitteilung:

04. September 2002

Quanz für PISA-Test für Lehrer

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Quanz, fordert die hessische Kultusministerin Karin Wolff auf, dass sie sich in der Kultusministerkonferenz dafür einsetzt, dass Deutschland am internationalen so genannten PISA-Test für Lehrer teilnehmen solle. Die OECD-Staaten planen eine Studie über die Ausbildung, Fortbildung und Rahmenbedingungen, unter denen Lehrerinnen und Lehrer international arbeiten.