HESSEN PORTAL
SPD LANDTAGSFRAKTION
SPD LANDESVERBAND HESSEN
Titel des Claims

Pressemitteilung:

22. Juli 2016

Brigitte Hofmeyer: Vertretungslehrkräfte in den Sommerferien nicht zu bezahlen ist unsozial

Lehrkräfte

Zur weiterhin gängigen Praxis, Arbeitsverträge befristet beschäftigter Lehrerinnen und Lehrer vor den Sommerferien zu beenden, hat die SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Brigitte Hofmeyer Folgendes gesagt:

„Auch als Vertretungskräfte braucht Hessen motivierte junge Lehrerinnen und Lehrer, deren Einsatz im Schuldienst anerkannt wird. Es darf nicht sein, dass sich Vertretungskräfte am Beginn der Sommerferien arbeitslos melden müssen, obwohl sie nach den Ferien wieder einen neuen Vertretungsvertrag erhalten. Zahlen aus dem Kultusministerium belegen, dass seit Jahren jeden Sommer 1.000 bis 1.200 Personen von diesem unsäglichen Vorgehen der Landesregierung betroffen sind. Ebenso lange kämpft die SPD-Fraktion schon dafür, diesen Zustand zu beenden. Lehrkräfte, die auch nach den Sommerferien weiter beschäftigt werden, sollen auch in den Ferien bezahlt werden. Alles andere ist unsozial."

Pressemitteilung:

21. Juli 2016

Heinz Lotz: Nachhaltigkeitsbericht HessenForst – trotz positiver Entwicklung Diskussion um Stellenabbau

HessenForst

Den heute vorgestellten Nachhaltigkeitsbericht des Landesbetriebes HessenForst hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Lotz, als Bestätigung für die gute Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von HessenForst bezeichnet. Deshalb fordere die SPD-Fraktion von der schwarz-grünen Landesregierung auch weiterhin vehement die Diskussion über geplante Stelleneinsparungen bei HessenForst zu beenden. „Den guten Zustand des hessischen Waldes verdanken wir auch dem guten Personal, das diesen bewirtschaftet und pflegt. In diesem Bereich nun weitere Stellen einsparen zu wollen, ist sicherlich das falsche Zeichen“, sagte Lotz am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

21. Juli 2016

Wolfgang Decker: Arbeitsschutz in Hessen mangelhaft ausgestattet

Arbeitsschutz

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, hat die Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drucksache 19/3430) der SPD zum Arbeitsschutz in Hessen wie folgt bewertet:

„Die Gewerbeärztinnen und –ärzte, die beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelt sind, gehen ihrer Arbeit mit großem Engagement nach. Wenn allerdings nur vier Personen im Einsatz sind und davon noch eine Person in Teilzeit arbeitet, kann das bei der großen Zahl an zu prüfenden Betrieben in Hessen nicht funktionieren“, sagte Decker am Donnerstag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

20. Juli 2016

Günter Rudolph: Prognose-Software nur in Verbindung mit ausreichender Polizeipräsenz sinnvoll

Kriminalität

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion und Innenpolitiker, Günter Rudolph, hat die heutige Vorstellung der Prognose-Software zur Verhinderung von Wohnungseinbrüchen in Hessen wie folgt kommentiert:

„Angesichts der Tatsache, dass bei den Wohnungseinbrüchen im vergangen Jahr die Fallzahlen um über fünf Prozent angestiegen sind und die Aufklärungsquote, trotzt der sehr guten Arbeit der hessischen Polizei, gesunken ist, halten wir jede Maßnahme für sinnvoll, die der Vorhersage und damit der Vorbeugung von Wohnungseinbrüchen dient."

Pressemitteilung:

20. Juli 2016

Günter Rudolph: Welche geheimen Nebenabreden haben CDU und Grüne in Hessen getroffen?

Landesregierung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, hat Presseberichte in den heutigen Ausgaben des Wiesbadener Kuriers und des Darmstädter Echos zu geheim gehaltenen Nebenabreden der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg, in denen auch von solchen Nebenabreden zwischen den Koalitionspartnern in Hessen gesprochen werde, wie folgt kommentiert:

„Es ist schon interessant, wenn der baden-württembergische Ministerpräsident und Parteifreund von Vize-Ministerpräsident Al-Wazir, Herr Kretschmann, offenbart, dass in Hessen anscheinend noch genauere Nebenabreden zwischen CDU und Grünen existieren würden, als das in Baden-Württemberg zwischen den beiden Parteien der Fall sei. CDU und Grüne haben einen Koalitionsvertrag zu Beginn der Legislaturperiode geschlossen, diesen öffentlich propagiert und verweisen bei jeder Entscheidung darauf. Anscheinend ist dies aber nur ein Teil der Wahrheit."

HESSEN PORTAL

Sitemap