Europa

„Hessen hat Gewicht in Europa. Unser Bundesland ist
eine der wirtschaftsstärksten Regionen und wichtigste Verkehrsdrehscheibe. Damit Hessen in Brüssel als starke und selbstbewusste Region mit
lauter Stimme wahrgenommen wird, dafür engagiert sich die SPD im Hessischen Landtag.“

Dr. Michael Reuter
Europapolitischer Sprecher

Weitere Mitglieder im Arbeitskreis Europa:

• Dieter Franz
• Dr. Judith Pauly-Bender
• Lothar Quanz

Bereits heute fußen auch in Hessen zwei Drittel der Regeln unseres Gemeinwesens auf allen Ebenen in wesentlichen Teilen auf Entscheidungen, die auf europäischer Ebene getroffen werden. Europa ist also weit mehr als ein abstraktes Gebilde ohne Einfluß auf unser Leben, sondern es ist ein Europa der Bundesländer, ein Europa der Regionen und ein Europa der Menschen.

Das Bundesland Hessen liegt dabei mitten im Herzen der Europäischen Union und ist damit auch aus geografischer Sicht ein wichtiger Bestandteil Europas. Aber auch darüber hinaus kommt dem wirtschaftsstarken Land Hessen, z.B. mit Blick auf die verkehrliche Infrastruktur (Flughafen, Flüsse Rhein und Main, Autobahn), den Finanzplatz und die Messestadt Frankfurt, eine herausgehobene Bedeutung innerhalb der verschiedenen Regionen Europas zu. Unsere Aufgabe ist es, Europa schon heute so zu gestalten, dass Hessen auch zukünftig eine wichtige Rolle in Europa spielt.

Hierbei ist es vor allem dem Vertrag von Lissabon zu verdanken, dass der Prozess der Europäischen Zusammenarbeit in den letzten Jahren deutlich intensiver geworden ist. Mehr Transparenz, eine höhere Effizienz und eine deutliche Ausweitung demokratischer Beteiligungsmöglichkeiten sind nur einige wichtige Schritte auf dem Weg, den Bürgerinnen und Bürgern Europa näher zu bringen und verständlicher zu machen. So haben die Bürgerinnen und Bürger Europas heute ein direktes Mitsprache- und Beteiligungsrecht durch die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative. Zudem wurde im Vertrag von Lissabon festgeschrieben, dass die regionalen Parlamente, und damit auch der Hessische Landtag, im Rahmen der Subsidiarität zukünftig deutlich mehr in die europäischen Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Dieser Bedeutungszuwachs spiegelt sich auch im Hessischen Landtag wider, der eigens für diesen Bereich einen Europaausschuss eingerichtet hat, welcher sich mit allen wichtigen europapolitischen Fragen beschäftigt.

Schwerpunkte hessischer Politik in Brüssel liegen dabei auf der Stärkung der Rolle der Regionen. Trotz der gezielten Förderung von Metropolregionen, wie z.B. das Rhein/Main Gebiet, tritt die SPD-Fraktion in Hessen auch dafür ein, dass auch die anderen Regionen von den Förderströmen aus Europa nicht abgehängt werden dürfen. Verantwortungsvolle Kohäsionspolitik darf keine Entscheidung zwischen Entweder-Oder sein, sondern immer ein Sowohl-Als auch. Die bestehenden europäischen Förderprogramme müssen zukünftig deutlich besser ausgenutzt werden. Neben der Kohäsionspolitik fallen im Rahmen der Aufstellung des nächsten EU-Haushaltes für die Förderperiode ab 2014 in den kommenden Monaten auch wichtige Entscheidungen in den Bereichen der europäischen Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Forschung- und Sozialpolitik. Auch hier ist es wichtig, das Hessen sich bereits frühzeitig in die Diskussionen und Entscheidungsprozesse einbringt.

Hessen muss seine Interessen in Europa stark und deutlich artikulieren. Eine wichtige Forderung der SPD ist, die Banken als wesentlichen Mitverursacher der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise einzubeziehen und an der Bewältigung der Kosten der Krise durch die Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf europäischer Ebene zu beteiligen.

HALBZEITBILANZ

Die hessische SPD hat es von Anfang an unterstützt, dass Hessen als erstes deutsches Flächenland ein Partnerschaftsabkommen mit einer türkischen Region (Bursa) abgeschlossen hat. Wir verstehen dies als einen wichtigen Schritt dahin gehend, die Türkei und Europa einander näherzubringen.

Sprecher
		Dr. Michael Reuter, MdL Wahlkreisbüro Hammerweg 30 64720 Michelstadt Karte zeigen: Telefon: +49 6061 / 968 980 Telefax: +49 6061 / 989 990 E-Mail senden ... [mehr ...]
Mitglied
		Dieter Franz, MdL Wahlkreisbüro Sachsenweg 10 37287 Wehretal Karte zeigen: Telefon: +49 611 / 350-661 Telefax: +49 611 / 350-1663 E-Mail senden ... [mehr ...]
Mitglied
		Dr. Judith Pauly-Bender, MdL Wahlkreisbüro Leipziger Ring 40 63110 Rodgau Karte zeigen: Telefon: +49 611 / 350-641 Telefax: +49 611 / 350-1641 E-Mail senden ... [mehr ...]
Mitglied
		Lothar Quanz, MdL Wahlkreisbüro Am Steingraben 7 37269 Eschwege Karte zeigen: Telefon: +49 5651 / 10604 Telefax: +49 5651 / 951809 E-Mail senden ... [mehr ...]